Verfahren eingestellt In Herresbach wird nicht gebaut
OBERPLEIS · Das Verfahren mit dem Ziel, für zwei Teilbereiche im Oberpleiser Ortsteil Herresbach eine Bebauung zu ermöglichen, wird eingestellt.
Ein entsprechender Antrag der Königswinterer Wählerinitiative im Planungs- und Umweltausschuss wurde mit Unterstützung von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Linken bei Enthaltung der FDP gegen die Stimmen der CDU beschlossen.
Hintergrund: Zwei Grundstückseigentümer möchten auf ihren Flächen Wohngebäude errichten. Diese Wünsche datieren bereits in die Jahre 1995 und 1997 zurück. Bereits im September 2010 hatte der Ausschuss den Entwurf einer Einziehungssatzung beschlossen, um die bisher im Außenbereich gelegenen Flächen in Bauland umzuwandeln. Im Rahmen der Offenlage hatten aber sowohl der Rhein-Sieg-Kreis als auch die Öffentlichkeit grundsätzliche Bedenken erhoben.
Die Königswinterer Verwaltung schlug nun vor, den Geltungsbereich der Einziehungssatzung um mindestens einen der zwei Teilbereiche zu reduzieren und das Verfahren für diesen Bereich einzustellen. Das war den Köwis jedoch noch nicht genug. Sie beantragten die komplette Einstellung. Dabei erhielten sie Unterstützung von Rainer Blanke (Bündnis 90/Grüne), der mit der Erweiterung "ganz große Bauchschmerzen" hatte.
Seit dem Beschluss des Planungsausschusses von 2010 habe sich mit der Bodenschutzklausel im Baugesetzbuch einiges geändert. "Der Schutz des Bodens ist viel wichtiger geworden. Es kann nicht sein, dass jeder kleine Ortsteil in Königswinter ein eigenes Neubaugebiet hat", sagte er. Durch eine Bebauung würden wunderschöne Hänge verloren gehen. "Ich sehe dafür auch keine städtebauliche Erfordernis", so Blanke weiter.
Diese Ausführungen erschienen einer Mehrheit plausibel, wie die Abstimmung zeigte.
