Hotspot KW Kulturprojekt muss in Königswinter erneut in den Stadtrat
Königswinter · Nach Intervention der Linke-Fraktion muss sich der Königswinterer Stadtrat noch einmal mit dem Kulturprojekt „Hotspot KW“ befassen. Die Linke sieht das „Wohl der Gemeinde“ gefährdet.
Der Königswinterer Stadtrat wird sich am Montag mit dem Kulturprojekt „Hotspot KW“ befassen (Beginn: 17 Uhr, Aula Oberpleis). Das bestätigte Bürgermeister Lutz Wagner. Nachdem der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz am 27. April den Abweichungen von der Gestaltungssatzung für das Projekt zugestimmt hatte, hatte die Linke-Fraktion in einem Dringlichkeitsantrag eine Neubefassung mit dem Thema im Stadtrat beantragt. Die Abweichungen von der Gestaltungssatzung sind erforderlich, weil die Fassaden von drei leer stehenden Gebäuden in der Fußgängerzone im Rahmen des Kulturprojektes von Street-Art-Künstlern gestaltet werden sollen. Dabei handelt es sich um die ehemalige Gaststätte „Im Schiffchen“, die frühere Wäscherei Schuchert und ein Nagelstudio.
Die Linke begründet ihren Antrag damit, dass eine Bewilligung der im Ausschuss beschlossenen Abweichungen zwangsläufig auch Präzedenzcharakter für weitere Fälle von eventuell gewünschten Abweichungen entwickeln würde. „Der Beschluss gefährdet nach unserer Auffassung das Wohl der Gemeinde und schadet der Altstadt“, so Fraktionschef Andreas Danne.
Fraktion warnt vor „Betongold-Kapitalisten“
Die vom Investor begehrte Abweichung von der Gestaltungssatzung für einen ungefähren Zeitraum von drei Jahren diene, so Danne, auch nach den Worten des Vertreters des Investors nicht wirklich der Aufwertung der Altstadt, der Stärkung des Standorts oder der stadtbildverträglichen Entwicklung der betroffenen Immobilien. „Vielmehr ist das Hauptziel des Investors, den Zeitraum bis zu einer lukrativen Verwertung seines umfangreichen Grundbesitzes in der Altstadt zu überbrücken und anschließend die betroffenen Häuser abzureißen, um dann die Grundstücke maximal im Sinne des Paragraf 34 Baugesetzbuch zu bebauen“, sagt Danne.
Dabei zähle besonders das Haus „Im Schiffchen“ nach seiner Lage und Bauart zum uralten Baubestand der Altstadt. Man behalte sich vor, bei der LVR-Denkmalpflege die Prüfung der Denkmalwürdigkeit dieses und weiterer Gebäude des Investors Verianos zu beantragen. „Wird dem Ansinnen des Investors in der gewünschten Form nachgegeben, kann der Rat auch gleich die Aufhebung der Gestaltungssatzung beschließen, da sie dann mehr oder weniger sinnlos ist und so die Altstadt zum Spielball von Investoren und Betongold-Kapitalisten wird“, so Danne.
