Abzug der Bundeswehr verzögert Materiallager in Eudenbach wird vorerst nicht geschlossen

Eudenbach · Der Abzug der Bundeswehr aus dem Materialdepot in Eudenbach verzögert sich weiter – wenn er überhaupt stattfindet. Nach ersten Verzögerungen hatte es geheißen, eine Entscheidung falle im Laufe dieses Jahres. Nun wird es sie frühesten 2019 geben.

Das teilte am Mittwoch der CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen mit. Eigentlich hatten die Streitkräfte das Depot bereits 2017 räumen wollen, und über eine Nachnutzung hatte die Politik bereits intensiv diskutiert.

„Der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung hat mir heute mitgeteilt, dass das Materiallager der Bundeswehr in Königswinter entgegen der bisherigen Planung vorläufig nicht geschlossen wird. In der Mitteilung, die ich erhalten habe, heißt es: 'Der Schließungszeitpunkt dieser Liegenschaft wird ausgesetzt. Die Entscheidung über eine weitere Nutzung des Materiallagers Königswinter durch die Bundeswehr, beziehungsweise die Festsetzung eines neuen Schließungszeitpunktes ist voraussichtlich 2019 spätestens zum Ende des Jahres vorgesehen'“, teilt Röttgen mit. Er habe auch Bürgermeister Peter Wirtz über die veränderte Sachlage informiert.

Bereits im Dezember 2017 hatte sich abgezeichnet, dass der vorgesehene Zeitplan nicht eingehalten werden kann. Schon damals zeigten sich die Beteiligten erstaunt, da man nicht informiert worden sei. Sowohl der Rhein-Sieg-Kreis im Rahmen des Projekts Chance 7 wie auch die Rhein-Sieg-Abfallwirtschaftsgesellschaft (RSAG) haben als Lager für Papier, Biomasse-Brennstoff und Kompost Interesse an der Liegenschaft bekundet.

Intensiv mit Nachnutzung beschäftigt

Das Areal befindet sich im Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima). Auch die verschiedenen politischen Gremien in Königswinter hatten sich bereits intensiv mit der möglichen Nachnutzung beschäftigt. Doch auf Anfrage des General-Anzeigers hatte die zuständige Streitkräftebasis auf dem Bonner Hardtberg mitgeteilt, dass die Entscheidung, wann das Lager aufgegeben wird, erst im Laufe 2018 fallen werde.

Nun wird es offenbar noch ein Jahr später, wie aus der Antwort an Röttgen hervorgeht. Offen bleiben aber alle Fragen über das ob und wann. Ein Sprecher der Streitkräftebasis teilte am Mittwoch auf Anfrage des General-Anzeigers mit: „Mit den Trendwenden Personal und Material hat das Bundesministerium der Verteidigung auf die veränderten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen reagiert. Die daraus entstehenden Bedarfe werden derzeit – auch mit Blick auf die Infrastruktur – konkretisiert.“

Denn ein Mehr an Personal und Material bedeute auch ein Mehr an Infrastruktur. „In Übereinstimmung mit dem Koalitionsvertrag wurden deshalb zunächst umfassend die auf zurückliegenden Stationierungsentscheidungen basierenden Planungen zur Abgabe von Liegenschaften geprüft.“

Im Ergebnis habe sich in Teilen Änderungen bei den vorgesehenen Schließungszeitpunkten (Schließungszeitpunkte beschreiben die Komplettabgabe oder Komplettrückgabe an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) ergeben. Dies sei auch beim Materiallager Königswinter der Fall: „Die beabsichtigte Schließung ist ausgesetzt und wird voraussichtlich Ende 2019 erneut überprüft“, so der Sprecher. Bürgermeister Peter Wirtz zeigte sich ob der Nachrichten wenig glücklich: „Damit geht die Hängepartie für uns weiter.“ Die Stadt könne keine weiteren Planungen anstellen, da wieder alles offen sei.

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