Bäder in Oberpleis Über den Sprungturm beschließt der neue Rat
OBERPLEIS · Der Stadtrat hat am Dienstagabend die Entscheidung über das Nachtragsangebot der Firma Berndorf vertagt. Damit wird erst der neue Rat, der am 25. Mai gewählt wird, einen Beschluss fassen, ob das geplante neue Hallenbad Sprungvorrichtungen erhält.
Hierfür verlangt das Unternehmen, wie berichtet, über eine Laufzeit von 30 Jahren zusätzliche jährliche Zuschüsse zwischen 50.000 und 80.000 Euro.
Gegen die Vertagung stimmten die Königswinterer Wählerinitiative und die SPD mit der Begründung, dies mache nur Sinn, wenn man sich die Entscheidung offen halten wolle. Beide Fraktionen hatten sich stets gegen das geplante ÖPP-Verfahren ausgesprochen. Die Vertagung hatte der Beigeordnete Ashok Sridharan vorgeschlagen und sich auf einen Hinweis der Kommunalaufsicht beim Kreis bezogen, dass über das Nachtragsangebot erst nach Abschluss des eigentlichen Vertrages beschlossen werden sollte.
Auf breite Zustimmung stieß der SPD-Antrag, die Diskussion in den öffentlichen Teil vorzuziehen. Auch der größte Teil der CDU-Ratsmitglieder war hierfür. Abgelehnt wurde ein Dringlichkeitsantrag der Fraktion Freie und Linke auf Aufhebung des Bäderbeschlusses vom 24. Februar.
An diesem Tag hatte der Rat mit den Stimmen von CDU, FDP und Grünen beschlossen, Berndorf den Zuschlag zu erteilen. Für den FFL-Antrag stimmten auch einige Ratsmitglieder aus den Reihen der SPD und der Köwis. Bürgermeister Peter Wirtz hatte zuvor angekündigt, er würde einen solchen Beschluss zum Wohle der Stadt beanstanden. "Wir würden da in erhebliche Schadenersatzforderungen hineinlaufen, die wir heute noch nicht absehen können."
