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Wahlkreis Neuwied/AK: Das sind die Kandidaten für die Bundestagswahl

Bundestagswahl im September : Diese Kandidaten haben Chancen auf das Direktmandat in Neuwied/Altenkirchen

Kein Traum sondern Wirklichkeit ist, dass der Kreis Neuwied 2020 19 Millionen Euro Überschuss erzielt hat. Wir verraten, wie das gelungen ist und wer gute Chancen auf das Direktmandat im Wahlkreis hat.

Von derlei guter Kunde können die allermeisten Kommunen nur träumen: Mit einem Plus von 19 Millionen Euro legte der Kreis Neuwied 2020 ein Rekordergebnis hin. Und das im ersten Corona-Jahr. Davon, dass der Kreis im Geld schwimmt, kann aber gar keine Rede sein. Zwar konnten Schulden abgebaut werden. Aber der Kreis steht mit 80 Millionen Euro Liquiditätskrediten in der Kreide, das spricht eine deutliche Sprache. Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 435 Euro liegt er im Landesvergleich sogar nach wie vor über dem Schnitt. Die Herausforderungen bleiben: Mehr Digitalisierung und klimaneutrale Mobilität in einem Kreis, der vor allem in den Höhenlagen das Auto unverzichtbar macht, sind nur zwei der Themen. Und die finanziellen Probleme mit Corona, die kommen erst noch.

Es sind die zwei Seiten des Wahlkreises 197, zu dem neben dem Kreis Neuwied auch der Kreis Altenkirchen gehört: Ländliche bevorzugte Wohnregionen, in denen die digitale Infrastruktur mehr als sonstwo zu wünschen übrig lässt, und Gewerbe- und Industriestandorte am Rhein und auf der Höhe wie in Windhagen oder Vettelschoß, die das Rad mit ihren Steuern am Laufen halten. Politisch gab es in den vergangenen Jahren, Jahrzehnten gar in diesem Wahlkreis kaum Überraschungen. Die CDU saß stets fest im Sattel, musste allerdings 2014 doch Stimmeneinbußen verkraften.

Alles steht und fällt mit dem Geld

Und wie überall steht und fällt alles mit dem Geld. Kreis Neuwied-Landrat Achim Hallerbach bilanziert den Jahresabschluss 2020 denn auch so: „Wir haben ein solches Jahr dringend gebraucht.“ 2020 werde nicht nur als das erste Corona-Jahr in die Geschichte eingehen. Fiskalisch gesehen sei es für den Kreis das beste Jahr seit Einführung der doppelten Buchführung, teilten Hallerbach und Kämmerer Florian Hoffstadt im Kreis-Ausschuss mit. „Ein Riesenergebnis“, so Hallerbach. Die Verschuldung sei gesunken, ein „wichtiger Schritt zur Entlastung des Haushaltes“. Erstmals liege der Kreis Neuwied unter der 100-Millionen-Euro-Marge.

Zu verdanken sei das gute Ergebnis mehreren Effekten. So bezögen sich die Einnahmen des Kreises immer auf die Ergebnisse der Städte und Gemeinden aus dem Vorjahr: 2019 war die Pandemie noch weit weg, und die Konjunktur brummte. Zugleich seien bereits 4,5 Millionen Euro Corona-Soforthilfe überwiesen worden, die 2020 positiv zu Buche schlagen würden.

Ein Scherflein zum Ergebnis beigetragen habe auch eine Gesetzesänderung, nach der der Bund seine Beteiligung an den SGB II-Kosten („Hartz IV“) rückwirkend von rund 50 auf etwa 75 Prozent erhöht habe. Entlastung beziehungsweise Mehreinnahmen für den Kreishaushalt: 4,6 Millionen Euro. Im Bereich Jugend/Familie sei ein Plus von 2,2 Millionen Euro verzeichnet, 1,5 Millionen Euro alleine durch eine Nachzahlung des Landes für Vorjahre. Verbesserungen in Höhe von 1,5 Millionen Euro habe man bei den Personalkosten erzielt – allerdings nicht alleine „durch vorsichtige Planung“, sondern auch durch Fluktuation und verbundene Vakanzen.

Nicht zuletzt seien die Zinsen um gut eine halbe Million Euro gesunken. „Wir haben einzelne Kredite umgeschuldet, und bei den kurzfristigen Liquiditätskrediten ist es tatsächlich mittlerweile so, dass wir damit Geld verdienen“, so Hoffstadt.

Trotz Reduzierung um 32,6 Millionen Euro drückten nach wie vor 80,5 Millionen Euro kurzfristige Schulden. Zwar habe das Eigenkapital auf etwas mehr als 50 Millionen Euro ausgebaut werden können. Auch hier folgt ein Aber: Mit 11,4 Prozent liege die Eigenkapital-Quote weit weg von einer als „solide“ zu bezeichnenden Ausstattung.

Für die Zukunft macht sich Corona bemerkbar. Für das Haushaltsjahr 2021 seien Steuerausfälle der Kommunen noch durch Zahlungen des Bundes und Landes kompensiert. 2022 aber werde das anders aussehen, erst dann werde die Pandemie voll durchschlagen.

„Alte Bekannte“ im Rennen um das Direktmandat

Beim Rennen um das Direktmandat im Wahlkreis treten viele „alte Bekannte“ gegeneinander an. Als sich Erwin Rüddel aus Windhagen bei der Wahl 2017 zum dritten Mal den Sieg holte, so geschah dies mit deutlichem Vorsprung vor dem jungen SPD-Kandidaten Martin Diedenhofen aus Erpel. Der 26-Jährige, der in der Landes-SPD als großes Talent gilt, will es bei dieser Wahl schaffen, in den Deutschen Bundestag einzuziehen. Ebenfalls beim 2017-Wahlgang dabei waren Sandra Weeser (FDP) und Andreas Bleck (AfD), die damals beide über die Landeslisten ihrer Parteien den Sprung ins Parlament schafften.

Die 32 Jahre alte Marianne Altgeld aus Döttesfeld schicken die Freien Wähler (FW), die sich nicht erst seit der Landtagswahl im Frühjahr im Aufwind sehen, erstmals ins Rennen. Sie ist auch FW-Spitzenkandidatin und erhielt Rang eins der Landesliste. Ebenso bewerben sich Christian Link (28) für Die Partei, Klaus D. Asbach für Die Basis, Markus Erdmann (51) von der Klimaliste und der Parteilose Norbert Schmitt.