Gemeinsames Zeichen für Demokratie Bündnisse für Demokratie rufen zur Europawahl 2024 auf

Rhein-Sieg-Kreis · In vielen Kommunen haben sich Bündnisse für die Stärkung der Demokratie gebildet. Nach zahlreichen Demonstrationen Ende Januar führen sie jetzt ihr politisches Engagement fort und rufen zur Beteiligung an der Europawahl auf. Und auch städtische Institutionen möchten ein Zeichen setzen.

Bündnisse für Demokratie rufen zur Europawahl auf​
Foto: dpa/Marijan Murat

Die Europawahl rückt immer näher und überall in der Region rufen Bündnisse und Institutionen dazu auf, sich für demokratische Werte starkzumachen. Die verschiedenen Projekte haben dabei eins gemeinsam: Ihr Erfolg hängt vom Engagement jedes Einzelnen ab. Sowohl Vereine als auch Privatpersonen sind deshalb eingeladen, sich an den Ideen zu beteiligen.

Die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg setzt sich mit einer Demonstration für Menschenwürde und Demokratie ein. Am Dienstag, 4. Juni findet ab 17 Uhr die Kundgebung auf dem Parkplatz in der Rathausallee in Sankt Augustin statt. Der Hochschulleiter Hartmut Ihne findet es wichtig, sich zu positionieren, da er in einer demokratischen Gesellschaft die Grundlage für eine freie Wissenschaft sieht. „Eine Demonstration ist für uns als Hochschule ein ungewöhnliches Format, aber wir wollen Haltung zeigen“, sagt er. Auch Bürgermeister Max Leitterstorf und die Bonner Band „Knallblech“ werden vor Ort sein.

Die neu gegründeten Initiativen zur Stärkung der Demokratie haben sich ebenfalls ein ehrgeiziges Ziel gesetzt. Mit Plakaten und auf den sozialen Medien möchten sie möglichst viele Menschen motivieren, bei der Europawahl am Sonntag, 9. Juni von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen.

„Es ist entscheidend, wer entscheidet“, sagt Almut van Niekerk vom Siegburger „Bündnis für Demokratie und Vielfalt“. Der Superintendentin des Evangelischen Kirchenkreises An Sieg und Rhein ist es wichtig, für eine Wahlbeteiligung zu werben, da viele Menschen die Europäische Union als fernes Konstrukt empfinden. In ihrem Aufruf erklärt die Initiative deshalb, welche Vorteile eine Staatengemeinschaft mit sich bringt: „Stärke, Freiheit und Sicherheit. In einem Ausmaß, das einzelne Nationen niemals alleine leisten können.“

Weiterhin hat die EU laut dem Aufruf spürbare Einflüsse auf den Alltag aller Menschen. Etwa bei der Abschaffung der Roaming-Gebühren. In erster Linie möchte das Bündnis jedoch zu Solidarität aufrufen, unabhängig von Herkunft, Geschlecht oder Glaube. „Dies ist nur möglich, wenn im EU-Parlament weiterhin demokratische Parteien die Millionen Bürger vertreten“, heißt es in der Erklärung.

Initiative möchte der Demokratie ein Gesicht geben

Auch das Netzwerk „Niederkassel für Demokratie“ hat zwei Plakate mit lokalem Bezug entworfen. „Wir sind Niederkassel. Wir übernehmen Verantwortung“, heißt es darauf. Diese sind an stark besuchten Orten ausgehängt oder können selbstständig auf der Homepage ausgedruckt werden.

Mit einer Instagram-Kampagne versucht das Bündnis Vereine und weitere Arbeits- und Freundesgruppen zu animieren, der demokratischen Bewegung ein Gesicht zu geben. „Dazu soll ein Gruppenfoto im Hochformat mit einem Plakat in der Hand hochgeladen werden“, so die Initiative. Unter dem Hashtag „#niederkasselwählt“ sind bereits mehrere Beiträge auf Instagram zu sehen.

Nachdem Ende Januar zahlreiche Demonstrationen gegen die AfD und Rassismus stattfanden, haben sich in vielen Kommunen überparteiliche Bündnisse zur Stärkung der Demokratie gebildet. Vor der Europawahl erneut aktiv zu werden, war bei beiden Initiativen bereits länger in Planung. Denn im Jahr 2019 lag die Wahlbeteiligung in Niederkassel bei 66,4 Prozent und in Siegburg bei 61,4 Prozent. „Wer nicht wählt, trifft damit automatisch eine Entscheidung gegen die Demokratie“, so das Netzwerk aus Niederkassel.