Kommunen im Rhein-Sieg-Kreis erhalten 11,9 Millionen Euro Bund fördert Infrastruktur

RHEIN-SIEG-KREIS · Der Bund stellt den finanzschwachen Städten und Gemeinden Fördergeld zur Verfügung, damit diese ihre Infrastruktur verbessern können. Wie CDU-Bundestagsabgeordneter Norbert Röttgen und seine Parteifreundin, die Swisttaler Landtagsabgeordnete Ilka von Boeselager, mitteilen, stehen jetzt die genauen Beträge fest.

 Die Mittel des Bundes können beispielsweise für den Ausbau von schnellem Internet genutzt werden.

Die Mittel des Bundes können beispielsweise für den Ausbau von schnellem Internet genutzt werden.

Foto: DPA

Genutzt werden können die Mittel etwa für behindertengerechten Ausbau, schnelles Internet oder die Schulen. Dabei übernimmt der Bund bis zu 90 Prozent der Kosten, zehn Prozent ist der Mindesteigenanteil der Kommunen. Das Paket nennt sich Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, und es orientiert sich an dem Schlüssel für die Zuteilung der Landesmittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz.

Demnach erhält der Rhein-Sieg-Kreis für die Jahre 2015 bis 2018 11,9 Millionen Euro. Bornheim kann mit 1,5 Millionen Euro rechnen, Alfter mit 495.000 Euro, Rheinbach erhält 101.000 Euro, Swisttal 568.000 Euro und Wachtberg 74.600 Euro.

Hennef kommt auf 1,8 Millionen Euro, Königswinter erhält 575.000 Euro, Niederkassel 849.000 Euro. Sankt Augustin erhält 2,4 Millionen Euro, Siegburg 1,5 Millionen, und die Nachbarstadt Troisdorf wird mit 1,7 Millionen Euro bedacht.

Die Städte Meckenheim und Bad Honnef gehen leer aus, weil sie als so finanzstark gelten, dass sie über mehrere Jahre auch keine Landesmittel über das Gemeindefinanzierungsgesetz erhalten haben. Insgesamt hat der Bund für die finanzschwachen Kommunen 1,13 Milliarden Euro für vier Jahre zwischen 2015 und 2018 bereitgestellt.

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