Planungen in Hennnef Ausschuss stimmt trotz Kritik für Kultur- und Heimathaus
Hennef · Der Dorfausschuss Hennef stimmt mehrheitlich für das Kultur-und Heimathaus. Grüne und Unabhängige haben Unterschriften gegen das Projekt gesammelt und vorgelegt.
Die Stadt Blankenberg wird nicht nur eine neue Feuerwache, sondern auch ein Kultur-und Heimathaus bekommen. Am Dienstagabend stimmte der Ausschuss für Dorfgestaltung und Denkmalschutz mehrheitlich in einer von den Unabhängigen und den Grünen beantragten geheimen Abstimmung mit 17 Ja-und sechs Nein-Stimmen für die Änderung des Flächennutzungsplans sowie mit 18 Ja-und fünf Nein-Stimmen für den Bebauungsplanentwurf. Zuvor bekräftigten während einer Aussprache die Grünen und die Unabhängigen ihre Kritik an dem geplanten Projekt.
Die Verwaltung lieferte dem Ausschuss per Tischvorlage eine Aufstellung der derzeitigen Kosten für das Gesamtprojekt. So fallen bis 2027 insgesamt Kosten von 41,21 Millionen an, die mit 23,55 Millionen Euro aus Mitteln des Integrierten Handlungskonzeptes sowie der Regionale 2025 gefördert werden. Der städtische Eigenanteil beträgt dabei 17,66 Millionen Euro. Alleine 18,75 Millionen Euro kostet die Sanierung der Stadtmauer sowie der Bau des Kultur-und Heimathauses und die Einrichtung eines Panoramawegs. Die neue Feuerwache schlägt mit knapp sieben Millionen Euro zu Buche. Geplant ist zudem eine Erschließungsstraße, die Erweiterung des Park-and Ride Parkplatzes und verschiedene Mobilitätsmaßnahmen, um den Verkehr in der mittelalterlichen Stadt zu entzerren. Würde die Stadt an diesem Punkt aus den Planungen des Integrierten Handlungskonzepts aussteigen, blieben an ihr mit den Mobilitätsmaßnahmen laut Verwaltung trotzdem 18,86 Millionen Euro an Kosten hängen.
„Die Entscheidung ist nicht einfach und wir haben eine große Verantwortung, aber zu einer Hängepartie darf es nicht kommen. Wer Nein sagt, muss sich darüber im Klaren sein, dass es keine Fördermittel gibt, aber die Aufgaben, wie die Sanierung der Mauer, bleiben“, sagte Bürgermeister Mario Dahm vor der Abstimmung. Detlev Fiedrich von den Grünen machte noch einmal klar, dass sie nicht grundsätzlich gegen das gesamte Projekt sind. „An dem Kultur-und Heimathaus stören wir uns allerdings“, sagte Fiedrich.
Die Grünen und die Unabhängigen hatten im Vorfeld der Sitzung Bürger in Stadt Blankenberg befragt. Fiedrich hatte sogar eine Liste mit 156 Unterschriften von Bürgern dabei, die sich gegen das Kultur-und Heimathaus ausgesprochen hatten. Diese Liste überreichte er Dahm mit den Worten: „Der Bürgerwille wird scheinbar nicht so richtig wahrgenommen“.
Bau wird kritisch gesehen
Dabei geht es laut Fiedrich nicht nur um die Baukosten von etwa sieben Millionen Euro, die wahrscheinlich laut dem Grünen noch nach oben korrigiert werden müssten. „Die Baukosten werden in den kommenden Jahren explodieren und ob termingerecht ausgeführt werden kann, ist ebenfalls fraglich. Wir sprechen hier aber auch von laufenden Kosten, die an anderer Stelle sinnvoller eingesetzt werden können. Zudem wird es für 20 Jahre eine Zweckbindung geben.
Sollte die Nutzung geändert werden, müssen die Fördergelder zurück gezahlt werden. Das ist ein Damoklesschwert“, sagte Fiedrich. Der Grüne Peter Enzenberger kritisierte die Verknüpfung der Planung von Feuerwehr und Kultur-und Heimathaus. „Die Botschaft für uns war: Nehmt ihr einen Baustein raus, gibt es keine Fördermittel. Aber dafür tragen doch nicht wir, sondern sie als Verwaltung die Verantwortung, denn sie haben diesen Kessel Buntes angerührt“, sagte Enzenberger.
Auch Harald Chillingworth von den Unabhängigen, die auch 69 Unterschriften gegen das Kultur-und Heimathaus in Stadt Blankenberg gesammelt hatten und nur 17 Befürworter fanden, sieht den Bau kritisch. „Es wurde zwar ordentlich geplant, aber wir können uns das finanziell einfach nicht leisten“, so Chillingworth. CDU, SPD und FDP sprachen sich bereits vor der Abstimmung für das Projekt aus. „Das ist für uns eine historische Chance“, sagte die Christdemokratin Regina Osterhaus-Ehm. „Wir waren vor vier Jahren dafür und sind es auch jetzt“, sagte Michael Marx von der FDP. „Wir müssen uns entscheiden, was wir wollen. Wenn wir nur die Mauer sanieren, wird sich an der Verkehrssituation in Stadt Blankenberg nichts ändern“, sagte die SPD-Fraktionschefin Hanna Nora Meyer. „Wir haben uns auch nicht um 180 Grad gedreht, sondern haben immer von einer kritischen Begleitung des Projektes gesprochen“, fügt Meyer hinzu.
