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Projekte für Stadt Blankenberg: Kultur- und Heimathaus bleibt strittig

Projekte für Stadt Blankenberg : Kultur- und Heimathaus bleibt strittig

Mit dem Erreichen des A-Status in der Regionale 2025 sind die Weichen für das Projekt „Stadt Blankenberg – Geschichtslandschaft und Zukunftsdorf“ gestellt. Das soll ein neuer Beirat begleiten, den der Hennefer Rat mehrheitlich beschlossen hat.

Erst vor drei Wochen gab der Lenkungsausschuss der Regionale 2025 bekannt, dass die geplante Entwicklung der mittelalterlichen Stadt Blankenberg in Hennef den A-Status erhalten hat und somit alle Weichen für die Umsetzung des Projekts „Stadt Blankenberg – Geschichtslandschaft und Zukunftsdorf“ gestellt sind.

Neben der umfangreichen Sanierung der Stadtmauer und der sinnvollen Lenkung des Verkehrs gehört nach wie vor der Bau eines Kultur- und Heimathauses zu den Plänen für Stadt Blankenberg. Nachdem der geplante Bau einer Fußgängerbrücke bereits durch die Einrichtung einer barrierearmen Zuwegung am Scheurengarten ersetzt worden ist, bleibt das Kultur- und Heimathaus mit geschätzten Baukosten von
6,7 Millionen Euro ein Streitpunkt bei Hennefer Politikern.

Mehrheitlicher Beschluss für Beirat

In seiner letzten Sitzung in diesem Jahr beschloss der Stadtrat mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP und Unabhängigen die von Bürgermeister Mario Dahm vorgeschlagene Einrichtung eines Beirats. Er wird aus fünf Christdemokraten, drei Sozialdemokraten, zwei Grünen und jeweils einem Vertreter der FDP, der Unabhängigen sowie der Linken bestehen und die weiteren Planungen und die Umsetzung der Maßnahmen des Projekts begleiten. Maßgebliche Entscheidungsträger bleiben allerdings laut Dahm die Fachausschüsse.

Für den Antrag der Grünen, auf den 13 Personen starken Projektbeirat zu verzichten, weil dieses Gremium nicht öffentlich und somit nicht transparent sei, konnte sich nur der Linke Detlef Krey erwärmen. Durch einen nicht-öffentlichen Beirat, der die Diskussion im Ausschuss abkürzen soll, besteht laut den Grünen die große Gefahr, dass die Entscheidungsprozesse für die Bürger nicht verständlich sind. „Wir betrachten dieses Projekt, das die Finanzen der Stadt über viele Jahre bestimmen wird, kritisch“, sagte Matthias Ecke, Fraktionsvorsitzender der Grünen.

Grüne wollen kein Kultur- und Heimathaus

Während Ecke die Sanierung der Stadtmauer und den Bau der neuen Feuerwache für notwendig hält, sei das Kultur-und Heimathaus für Stadt Blankenberg nicht notwendig. „Um die Entwicklung dieses Projekts im Blick zu behalten, werden wir uns aber gezwungenermaßen an dem Beirat beteiligen“, sagte Ecke nach der Sitzung auf Anfrage, nachdem der Antrag der Grünen auf Verzicht dieses Gremiums mehrheitlich abgelehnt worden war.

Auch für CDU-Fraktionschef Ralf Offergeld ist die Transparenz bei dem Projekt wichtig. „Seit März 2017 beschäftigt uns das Thema im Dorfausschuss. Seitdem sind etliche Informationen geflossen, die für die Bürger alle abrufbar sind“, sagte Offergeld. Zudem würden die Entscheidungen nicht im Beirat, sondern im Dorfausschuss gefällt.

Politik will Detailfragen klären

Harald Chillingworth von den Unabhängigen, die für die Einrichtung des Beirats stimmten, sieht den Bau des Kultur- und Heimathauses und die damit verbundenen Kosten ebenfalls kritisch. „Ich kann mich damit nicht anfreunden. Für knapp sieben Millionen Euro bekommt man sieben tolle Bungalows. Ich habe Zweifel an dem Wert eines solchen Hauses, das wahrscheinlich auch nicht ausgelastet sein wird“, sagte Chillingworth.

Für Michael Marx von der FDP müssten im Projektbeirat, für den ein Regelwerk entwickelt werden sollte, noch etliche Detailfragen geklärt werden – beispielsweise, ob das geplante Kultur- und Heimathaus tatsächlich so teuer sein muss. „Die Beschlüsse werden allerdings im Dorfausschuss gefasst“, sagte Marx.

Der Rat beschloss im Anschluss mehrheitlich einen überarbeiteten Grundförderantrag für das Integrierte Handlungskonzept für Stadt Blankenberg. Demnach fallen nach bisherigen Schätzungen Gesamtkosten von 18,2 Millionen Euro an, die zu 70 Prozent (12,7 Millionen Euro) gefördert werden. Der städtische Eigenanteil liegt derzeit bei 5,5 Millionen Euro. „Dieses Projekt wird uns finanziell den Hals brechen“, prophezeite der Grüne Detlev Fiedrich.