Kommentar zur Rheinspange Merkwürdige Strategie
Meinung · Ist es die Angst vor den anstehenden Wahlen? Schüchtern die Bürgerinitiativen die Sozialdemokraten ein? Die Forderung nach einer Bürgerbefragung zur Rheinspange ist jedenfalls ein Strategiewechsel, meint unser Autor.
Zu Beginn des Verfahrens gab es Einigkeit in der Politik über den Bau einer weiteren Rheinquerung zwischen Bonn und Köln. Das ist nicht mehr.
Foto: Axel VogelSo sieht also die Lösung für die SPD Rhein-Sieg aus, sich aus einer unangenehmen Lage zu winden. Mit einer „freiwilligen Bürgerbefragung“. Denn die Reihen unter den Genossen sind längst nicht mehr so geschlossen wie sie mal waren. Die SPD Niederkassel lehnt jede Variante einer Rheinspange ab, die Bornheimer Genossen sehen es mindestens „kritisch“, und seitdem das Narrativ die Runde macht, die Bornheimer seien in dem bisherigen, übrigens sehr transparenten Verfahren nicht hinreichend beteiligt worden, sieht sich offenbar auch der Bornheimer Bundestagsabgeordnete Sebastian Hartmann in seiner Position geschwächt.