Haushalt Niederkassel Defizit in der Niederkasseler Stadtkasse verdoppelt sich
Niederkassel · Eine Million für Reparaturen am Hallenbad, 511.000 Euro für die Sanierung der Kitas - auf Niederkassel kommen hohe Investitionskosten zu. Bürgermeister Stephan Vehreschild hat daher einen Nachtragshaushalt in den Niederkasseler Rat eingebracht.
Das Haushaltsloch der Stadt wird größer als geplant. Die gute Nachricht: Der Schwellenwert, der zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes verpflichten würde, wird trotz der Verschlechterung nicht überschritten. Dennoch sieht es so aus, als ob sich das Haushaltsdefizit der Stadt in 2018 mit mehr als drei Millionen Euro mehr als verdoppeln wird. Deshalb musste Bürgermeister Stephan Vehreschild am Dienstagabend einen Nachtragshaushalt in den Rat einbringen, der einstimmig zur Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen wurde.
Geplant war im ursprünglichen Haushaltsplan für das laufende Jahr ein Defizit von gut 1,3 Millionen Euro. Das wird jedoch nicht ausreichen. Mehr als 1,7 Millionen Euro kommen nach derzeitiger Sachlage obendrauf und das hat viele Gründe. Vehreschild zählte auf: Da sind unerwartete zusätzliche Aufwendungen für Kinder und Jugendliche in der Heimpflege, die mit rund 850.000 Euro zu Buche schlagen.
511.000 Euro kosten die Erweiterung der Kita in Ranzel und in der Markusstraße. Die Erweiterung der Kita „Kinderland Talstraße“ belastet den Stadtsäckel mit 509 400 Euro. 333.000 Euro wird die Stadt in diesem Jahr in die Medienausstattung der Schulen investieren. Insgesamt sieht der Medienentwicklungsplan einen Mittelbedarf von rund 3,5 Millionen Euro vor. Für allgemeinen Grunderwerb wurden rund 1,6 Millionen Euro ausgegeben, so Vehreschild.
Gestiegenen Jugendhilfeaufwendungen
Da diese bisher nicht veranschlagten Investitionen nur durch eine Erhöhung der Kreditermächtigung für das Haushaltjahr 2018 sichergestellt werden können, wird die Kreditermächtigung von bisher knapp sieben Millionen Euro auf fast neun Millionen Euro erhöht werden müssen. Die Verschlechterung der Haushaltslage führt der Kämmerer Bernd Steeg in seinem Vorbericht neben den gestiegenen Jugendhilfeaufwendungen auch auf den gestiegenen Unterhalt für das Helmut-Loos-Bad zurück. Durch Schäden im Beton seien Undichtigkeiten am Becken entstanden. Sanierungskosten von einer Million Euro stehen an.
Auch die Unterdeckung im Bereich der Asylbewerber ist angewachsen. 1,7 Millionen Euro fehlen, zum Beispiel für die Unterbringung von anerkannten Asylbewerbern. Hinzu kommen geringere Erträge aus Anteilen an der Einkommensteuer sowie die Erhöhung der Krankenhausinvestitionsumlage.
Es gibt auch gute Nachrichten
Aber auch Positives konnte Vehreschild am Dienstag vermelden. Die Kreisumlage habe sich verringert, die Gewerbesteuererträge seien höher als erwartet, die Erträge aus Schlüsselzuweisungen seien ebenfalls gestiegen und auch die Landeszuwendungen für die Betriebskosten der Kitas seien mit mehr als 500.000 Euro höher als geplant. Auch das konjunkturelle Hoch, die historisch niedrigen Zinsen und umfangreiche Konsolidierungsmaßnahmen begünstigten die Haushaltlage der Stadt.
Da man nicht dauerhaft von derart günstigen Umständen ausgehen könne, sieht der Kämmerer die Haushaltslage der Stadt sehr kritisch. Gründe für die Probleme seien zum einen die finanziellen Risiken im Zusammenhang mit der Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen, sowie die logischen und methodischen Schwächen des Gemeindefinanzierungsgesetzes, erläutert er.
