Stadt Niederkassel Die Abwassergebühren steigen kräftig

NIEDERKASSEL · Jetzt ist es amtlich: Die Gebühren für Schmutzwasser und für die Ableitung von Niederschlag werden in Niederkassel steigen - und das in beträchtlichem Umfang.

Die Abwassergebühren erhöhen sich um 52 Cent auf 3,69 Euro pro Kubikmeter Abwasser und die Gebühren für das Niederschlagwasser verteuern sich um jeweils 18 Cent für befestigte Flächen und Straßen pro Quadratmeter.

Wie berichtet, wird die Stadt Niederkassel ab dem kommenden Jahr die Berechnungsgrundlage für die Gebührenkalkulation umstellen. Die Abschreibungen werden dann nicht mehr nach den tatsächlichen Anschaffungs- und Herstellungskosten berechnet, sondern der sogenannte Wiederbeschaffungszeitwert, der deutlich über dem Anschaffungswert eines Gutes liegt, ist in Zukunft Berechnungsgrundlage für die Abschreibungen. Gezahlt werden muss diese Differenz über den Gebührenhaushalt. Die Umstellung dieses Berechnungsverfahrens ist Teil der Konsolidierungsliste, die im März dieses Jahres bereits beschlossen wurde und die Löcher im Haushalt verkleinern soll.

Die Verwaltung rechnet durch die geänderte Berechnung der Abschreibungen mit Mehreinnahmen von rund 1,3 Millionen Euro. Die Entscheidung im Rat wurde am Donnerstagabend mit der CDU-Mehrheit durchgesetzt bei 19 Ja- und 17 Nein-Stimmen. "Wir sind absolut gegen eine Erhöhung der Abwassergebühren in dieser Größenordnung, weil wir glauben, dass die Bürger in Niederkassel schon genug belastet wurden", formulierte der Fraktionsvorsitzende der SPD, Volker Heinsch, die Position seiner Fraktion. Winfried Heinrichs stellte für die FDP-Fraktion den Antrag, zwar den Wiederbeschaffungszeitwert zu beschließen, jedoch gleichwohl nur eine Erhöhung um 30 Cent pro Kubikmeter Wasser für das kommende Jahr zuzulassen. 2017 könne dann eine weitere moderatere Erhöhung der Abwassergebühren beschlossen werden.

Dieser Antrag wurde bei 17 Ja- und 19 Nein-Stimmen abgelehnt. CDU-Fraktionschef Marcus Kitz erläuterte, warum seine Fraktion diese deutliche Erhöhung durchgesetzt hat. "Das ist ein Punkt, der wenig Spaß macht, aber wir sehen kein weiteres Einsparpotenzial", verweist er auf den defizitären Haushalt der Stadt.

Dem FDP-Vorschlag wollte er nicht folgen, da man dann das Defizit aus Rücklagen finanzieren müsse, die in Zukunft an anderer Stelle fehlen könnten. Letztendlich sei dies auch nur eine Verzögerung der Gebührenerhöhung um ein Jahr.

Für die fünf Niederkasseler Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt erhöht sich im kommenden Jahr der Beitrag zum Essensgeld. Der Grund: Der bisherige Caterer der Evonik Kantine liefert das Essen nicht mehr an Kindertagesstätten, und der neue Caterer, der daraufhin den Zuschlag bekommen hat, ist teurer. Vorausgegangen war eine umfassende Prüfung der infrage kommenden Caterer. Geschmack, Temperatur, Qualität des Essens und die Verlässlichkeit wurden dabei getestet. Ab dem 1. Januar müssen die Eltern für ihre Kinder 48,40 monatlich für das tägliche Mittagessen bezahlen.

Kinder, die nicht jeden Tag mitessen, können für 2,50 Euro pro Mahlzeit sporadisch am Mittagessen teilnehmen. Für die zehn Einrichtungen mit eigenem Kochpersonal bleibt die Gebühr für das Mittagessen gleich. Die Eltern zahlen in diesen Einrichtungen 60,20 Euro im Monat.

Die gelegentliche Teilnahme der Kinder am Mittagessen kostet dort 3,20 Euro pro Mahlzeit.

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