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Erste Ratssitzung : Großgarten ist Vizebürgermeister in Niederkassel

Erste Ratssitzung : Großgarten ist Vizebürgermeister in Niederkassel

Faustdicke Überraschung bei der ersten Ratssitzung nach der Kommunalwahl in Niederkassel: Trotz Zusammenarbeit von CDU und Bündnis 90/Grüne wird SPD-Mann Matthias Großgarten zum stellvertretenden Bürgermeister gewählt.

Dem lebensältesten Ratsmitglied Edgar Engelhardt oblag es, die erste Ratssitzung nach der Kommunalwahl zu eröffnen und den hauptamtlichen Bürgermeister Stephan Vehreschild in sein Amt einzuführen und zu vereidigen. Im Anschluss an die Amtseinführung sagte Vehreschild, dass man die Gesundheit der Bürger sehr ernst nehme und alles unternehmen werde, um ein Ansteckungsrisiko zu minimieren.

Zuvor hatte man an alle Teilnehmer FFP-2-Masken verteilt, die während der gesamten Ratssitzung zu tragen waren. Als weitere Maßnahmen gegen die Pandemie setzt man bei der Stadt auf Telearbeit der Mitarbeiter, Videokonferenzen und vierschiebt die Termine für Ausschüsse in den Dezember. Auch die Änderung der Hauptsatzung, die Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses und die Bildung eines Seniorenbeirates wird im nächsten Monat in Angriff genommen.

Dank an scheidende Ratsmitglieder

Bevor der Bürgermeister die neuen Ratsmitglieder in ihr Amt einführte und sie zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtete, bedankte er sich mit einer Urkunde und Präsenten bei den ausscheidenden Ratsmitgliedern Beate Bayer-Helms, Daniel Döpper, Ingeborg Gallasch, Peter Oberhäuser, Stefan Robert, Josef Schäferhoff (alle CDU), Aziz Cöcelli, Heinz Dähmlow, Hilmi Elmas und Martin Jablonski (SPD), Armin Vogel, Hans-Werner Piontek, (FDP) Karl-Heinz Plies und Barbara Schlüter (BN90/Grüne).

Frieder Reusch (SPD) stellte den Antrag, die Hauptsatzung zu ändern und das Amt eines dritten stellvertretenden Bürgermeisters wieder einzuführen. Marcus Kitz (CDU) plädierte indes dafür, es aus Spar- und Effizienzgründen bei zwei Stellvertretern zu belassen. Der SPD-Antrag wurde mit 28 zu zwölf Stimmen bei einer Enthaltung abgelehnt.

Stimmen aus dem gegnerischen Lager

Eine faustdicke Überraschung folgte schließlich bei der Wahl der beiden Stellvertreter, zu der auch die Sozialdemokraten ihren Kandidaten ins Rennen schickte. Nach den Grundsätzen der Verhältniswahl wird dabei geheim abgestimmt. Hätten CDU und Grüne geschlossen gestimmt, wären nicht nur Hildegard Seemayer (CDU) sondern auch Stephanie Mendl (BN90/Grüne) zu Stellvertretern Vehrenschild gewählt worden. Doch zur großen Überraschung bekam der sichtlich irritierte SPD-Parteivorsitzende Matthias Großgarten die notwendige Stimmenmehrheit für das Amt des zweiten Vizebürgermeisters.

Offensichtlich hatten zwei Ratsmitglieder aus dem Lager von CDU und Grünen bei ihrer Stimmabgabe den Kandidaten der SPD unterstützt.

Zukünftig gibt es 14 Ausschüsse

Nach dem Verlust der absoluten Mehrheit bei der Kommunalwahl im September, hatten sich die Christdemokraten mit Bündnis 90/Grüne nicht auf eine Koalition, sondern auf eine punktuelle Zusammenarbeit verständigt. Beide betonten, dass sie in einigen Punkten dieselben Ziele verfolgen. So bei der Stadtbahnverbindung Bonn – Niederkassel – Köln, einem deutlichen Ausbau der Radinfrastruktur und dem zügigen weiteren Ausbau des Schulzentrums Nord.

Im Stadtrat wird es zukünftig 14 Ausschüsse geben. Neu oder in veränderte Form sind hier der Planungs- und Verkehrsausschuss, der Ausschuss für Bauen und digitale Infrastruktur, der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz sowie der Ausschuss Schulzentrum Nord.