Nahverkehr im Rheinland Stopp für barrierefreie Haltestellen - Fördermittel ausgeschöpft

NIEDERKASSEL · Ausbau in Niederkassel auf Eis gelegt: Viel Lob für den bisherigen Umbau der Bushaltestellen, gepaart mit Optimismus für eine fortlaufende Förderung zum behindertengerechten Umbau weiterer Haltestellen, hatte der Geschäftsführer des Nahverkehr Rheinland (NVR), Norbert Reinkober, noch im Februar im Gepäck, als er die bereits umgebauten barrierefreien Busstationen gemeinsam mit Vertretern der Stadt begutachtete.

 Da war die Welt noch in Ordnung: Im Februar hatte Norbert Reinkober (rechts), Geschäftsführer des Nahverkehr Rheinland, eine weitere Förderung in Aussicht gestellt.

Da war die Welt noch in Ordnung: Im Februar hatte Norbert Reinkober (rechts), Geschäftsführer des Nahverkehr Rheinland, eine weitere Förderung in Aussicht gestellt.

Foto: Martina Welt

Davon scheint jetzt nichts mehr übrig zu sein, denn die einst avisierte Förderung für den Umbau der restlichen 17 Bushaltestellen wird es bis auf Weiteres nicht geben.

Rund 990.000 Euro hätte der Umbau gekostet, davon sollten rund 660.000 Euro an Fördergeldern fließen. "Den Rest hätte die Stadt übernommen, ohne Förderzusage können wir jedoch nicht wie geplant beginnen", skizziert der Erste Beigeordnete, Helmut Esch, die aktuelle Situation gegenüber dem GA. Darüber wird er heute die Mitglieder im Bauausschuss informieren.

Derzeit zählt Niederkassel neben Troisdorf zu den Vorzeigekommunen, wenn es um den barrierefreien Umbau der Bushaltestellen geht. Die einzige Kommune im Rhein-Sieg-Kreis ohne Bahnanschluss konnte damit auch die Pünktlichkeit der Busse - insbesondere der Schnellbusse - verbessern, erläuterten die Vertreter der Stadt im Februar bei ihrem Rundgang.

Begründet wird der negative Bescheid zu den beantragten Fördermaßnahmen der Stadt damit, dass die bis 2017 zugesicherten Fördermittel bereits ausgeschöpft seien. Betroffen davon sind zum einen Erhöhungsanträge für bereits fertig gestellte Bushaltestellen ebenso wie die Bezuschussung der noch nicht umgebauten Bahnsteige und die Ausrüstung von Bushaltestellen mit sogenannten Fahrgastinformationssystemen.

Das in Niederkassel bereits für die nächsten drei Jahre beschlossene Umbauprogramm könne aus diesen Gründen nicht umgesetzt werden, teilt die Verwaltung mit. Bis zur Fortschreibung des ÖPNV-Gesetzes NRW könnten daher keine Mittel mehr zur Verfügung gestellt werden. Das gelte nicht nur für neue Baumaßnahen, sondern auch für Kostenänderungsanträge.

Der Umbau einer Bushaltestelle kostet je nach Umfang der Maßnahme 20.000 bis 50.000 Euro, die Wartehäuschen aus Sicherheitsglas schlagen zusätzlich mit 5000 bis 7000 Euro zu Buche. Von den insgesamt 69 Haltestellen sind derzeit schon 47 behindertengerecht umgebaut.

Weitere 17 Haltestellen sollten nach den Plänen der Stadt in den kommenden drei Jahren umgebaut werden. Dazu wird es nach der aktuellen Mitteilung des Nahverkehr Rheinland bis auf Weiteres nicht mehr kommen.

Der Bauausschuss trifft sich am Mittwoch ab 18 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Niederkassel, Rathausstraße 19.

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