Flucht aus der Ukraine Kommunen im Rhein-Sieg-Kreis bereiten sich auf Kriegsflüchtlinge vor
Rhein-Sieg-Kreis · In der Ukraine verlassen viele Menschen die umkämpften Gebiete. Experten rechnen für die nächsten Tage und Wochen mit einer Flüchtlingswelle in Richtung Westen. Wie bereiten sich die Kommunen im Rhein-Sieg-Kreis darauf vor?
„Selbstverständlich haben wir uns vorbereitet“, sagt der Erste Beigeordnete der Stadt Sankt Augustin, Ali Dogan, auf die Frage, ob man sich auf mögliche Flüchtlinge aus der Ukraine eingestellt habe. „Kurzfristig können wir bis zu 450 Geflüchtete unmittelbar aufnehmen.“ Dann wäre es jedoch „wirklich eng“ in den Einrichtungen. „Ich erwarte aber nicht, dass Sankt Augustin in der Erstzuweisung Geflüchtete aus der Ukraine erhält, da bei uns noch das ZUE-Kontingent angerechnet wird“, so Dogan. Damit ist die Zentrale Unterbringungseinrichtung des Landes gemeint, wo Asylsuchende bis zum Ende ihres Asylverfahrens bleiben müssen. Dogan: „Wir analysieren zudem derzeit, welche Sachmittel vorgehalten werden müssen, wie zum Beispiel Feldbetten, Kühlschränke und so weiter. Wir werden in der kommenden Woche gegebenenfalls Nachbeschaffungen anordnen.“
Auch die Stadt Siegburg hält Plätze für die Unterbringung von Flüchtlingen bereit, wie Stadtsprecher Jan Gerull auf Anfrage mitteilt. Zwar seien die Kommunen bislang nicht in die konkreten Überlegungen zum Umgang mit einem möglichen Kriegsflüchtlingsstrom involviert, heißt es in der Antwort. Aber die Kommunikation dazu zwischen Bund und Land sei bereits angelaufen. Zudem profitiere die Stadt von den Erfahrungen und den Strukturen, die in der Flüchtlingskrise 2015/16 gemacht und aufgebaut wurden. Gerull weist außerdem darauf hin, dass Schutzsuchende zunächst in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes untergebracht würden.
Die Kapazitäten sind da
Von einer Aufnahme von Flüchtlingen gehen auch Lohmar und Troisdorf aus. „Selbstverständlich bereiten wir uns auf eine mögliche Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine vor“, heißt es in Lohmar. Je nach Personenzahl und Familiengröße könne die Stadt Unterbringungen zur Verfügung stellen. „Kapazitäten sind vorhanden“,so die Stadt.
Die Aufnahmequoten der einzelnen Bundesländer werden durch den sogenannten Königsteiner Schlüssel ermittelt, der zu zwei Dritteln das Steueraufkommen und zu einem Drittel die Bevölkerungszahl berücksichtigt. In NRW legt die Bezirksregierung Arnsberg daraufhin die Zahlen anhand der bereits aufgenommenen Flüchtlingszahlen und einem weiteren festgelegten Verteilschlüssel fest. Im Rhein-Sieg-Kreis dann werden Flüchtlinge aus Krisengebieten von den kreisangehörigen Kommunen untergebracht und versorgt.
Für die Unterbringung und die Versorgung schließlich sind kreisfreie Städte wie Bonn oder Köln zuständig; bei Landkreisen gingen diese Aufgaben an die Kommunen weiter, sagt Antonius Nolden vom Rhein-Sieg-Kreis. Der Kreis stehe aber mit Verantwortlichen des Landes und des Bundes in Kontakt. „Alle Akteure, Verwaltungen und Hilfsorganisationen werden alles versuchen, die hilfesuchenden Menschen aus der Ukraine bestmöglich zu versorgen“, versichert er.
In diesem Jahr will der Bund außerdem kontinuierlich afghanische Ortskräfte, die dort für die Bundeswehr gearbeitet haben, aus Afghanistan nach Deutschland holen. Um sie unterzubringen, suchen die Städte Troisdorf und Niederkassel bereits seit einiger Zeit nach Wohnungen.
