Kommentar zur" Rheinspange" Neuer Schwung

Meinung | Rhein-Sieg-Kreis · Es ist eine neue Form der Öffentlichkeitsbeteiligung – erst reden, dann planen –, die bei der Planung der Rheinspange praktiziert wird. Und vielleicht bringt das neuartige Beteiligungskonzept einen bisher nicht gekannten Schwung.

Gut durchdacht wirkt es, dieses Konzept zur Öffentlichkeitsbeteiligung. Straßen NRW und die Agentur IFOK haben sich einiges einfallen lassen, um bei der Planung der Rheinspange Bürger, Interessenverbände und Kommunen mitzunehmen.

Wenn die Rechnung aufgeht, kann wirklich keiner behaupten, er sei nicht informiert. Natürlich: Das schönste Konzept bietet noch keine Gewähr dafür, dass die Planung solch eines Großprojekts reibungslos vonstatten geht. Das ganze Verfahren steht am Anfang, es gibt nicht mal eine Skizze.

Der Raum, in dem die Rheinspange verlaufen soll, ist extrem heterogen: hier die Industrie, dort die Landwirtschaft, der Naturschutz, der Hochwasserschutz, natürlich die Wohngebiete. All diese Interessen müssen bedient werden. Das macht die Planung so anspruchsvoll und einen Bau vor 2030 unwahrscheinlich.

Wer dagegen klagen will, der wird klagen. Dann kommt es doch noch zu Verzögerungen. Doch wollen wir mal nicht schwarzmalen. Denn schon jetzt ist positiv zu vermerken, dass das Land und sein Landesbetrieb Straßen sensibel vorgehen und Neues wagen wollen. In Sachen Bürgerbeteiligung hat NRW aus dem Desaster Stuttgart 21 gelernt, ebenso aus den vielen eigenen Planungen, die sich quälend lange hinziehen.

Wer weiß: Vielleicht bringt das neuartige Beteiligungskonzept einen bisher nicht gekannten Schwung – einmal für das Projekt der Rheinspange, dann aber auch für die oft als langsam gescholtene Straßenbauverwaltung.

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