Prozess in Siegburg Beschimpfung von Beamten: Angeklagter möglicherweise schuldunfähig

Siegburg · Ein Häftling der JVA Siegburg soll Vollzugsbeamte wüst beschimpft und beleidigt haben. Ein psychologisches Gutachten soll nun Klarheit darüber schaffen, ob der Angeklagte schuldfähig ist.

In der JVA Siegburg soll der Angeklagte Beamte beleidigt haben.

In der JVA Siegburg soll der Angeklagte Beamte beleidigt haben.

Foto: dpa

Man habe versucht, ihn während seiner Haft in der JVA Siegburg fertigzumachen, er habe lediglich in Notwehr gehandelt und die Beamten seien alle Lügner, erklärte ein 36-jähriger Angeklagter vor dem Siegburger Amtsgericht zu seiner Rechtfertigung. Dort musste er sich vor Richter Herbert Prümper wegen Beleidigung in zwei Fällen, einmal in Tateinheit mit Bedrohung sowie Körperverletzung verantworten. Nun soll ein psychologisches Sachverständigengutachten klären, ob der Mann unfähig war, das Unrecht der Taten einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln. Dies hätte möglicherweise die Annahme einer Schuldunfähigkeit zur Folge. Im ersten Fall hatte er eine Justizvollzugsbeamtin nach deren Aussage mit einem Kraftausdruck beschimpft, als die ihn aufgefordert hatte, zum Einschluss seine Zelle aufzusuchen. Das bestritt der Angeklagte. Im zweiten verhandelten Fall soll der 36-Jährige sich trotz Aufforderung eines Beamten, morgens aufzustehen, geweigert haben und den Beamten als „Hurensohn“ beleidigt, bespuckt und ihm gedroht haben. Auch das bestritt der Angeklagte vehement. Er bezichtigte den Beamten vielmehr, ihn bespuckt zu haben. Außerdem sei ihm von dem Justizangestellten Essen verweigert worden und der habe zudem dafür gesorgt, dass er ins Justizvollzugskrankenhaus NRW in Fröndenberg verlegt wurde, wo man ihn „mit Medikamenten vollgepumpt“ habe. Schließlich sei er dafür verantwortlich, dass er kein Radio und keinen Fernseher mehr in der Zelle nutzen dürfe, so der Angeklagte.