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Bundesverkehrswegeplan: "Die Bescherung kommt nach Weihnachten"

Bundesverkehrswegeplan : "Die Bescherung kommt nach Weihnachten"

Der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans erscheint nicht mehr in diesem Jahr. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Hartmann stellt das Verfahren vor. Seine Botschaft: Nicht alles ist machbar.

Wie funktioniert der Bundesverkehrswegeplan (BVP)? Das erläuterte jetzt im Troisdorfer Burghof der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Hartmann bei einer Bürgerinformation. Der Mann muss es wissen, denn er sitzt im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Der noch aktuelle BVP stammt von 2003, der neue BVP wird 2016 herauskommen. Aus ganz Deutschland wurden dafür 1.900 Straßen- sowie 400 Schienenprojekte und rund 50 Projekte für Wasserstraßen angemeldet. Auch für die Region Bonn/Rhein-Sieg werden mögliche Aus- und Neubauten geprüft.

Dazu gehören die Südtangente (Venusbergtunnel und Ennertaufstieg), die neue Rheinbrücke zwischen Wesseling und Niederkassel, der Ausbau von Autobahnen, aber auch etwa die Ortsumgehung Hennef-Uckerath. Nach der Veröffentlichung des Entwurfs steht eine Bürgerbeteiligung an, bevor das Bundeskabinett den Plan in den Bundestag einbringt.

Der Entwurf kommt entgegen früherer Prognosen des Ministeriums nicht mehr in diesem Jahr heraus, sondern voraussichtlich erst im Januar. "Die Bescherung kommt nach Weihnachten", sagte Hartmann. "Aber die Region wird nicht alles bekommen können, was angemeldet ist.

Denkt man nur an die großen Projekte wie Ennertaufstieg oder Venusbergtunnel oder die Rheinbrücke bei Niederkassel, dann geht schon so viel Geld weg, dass für Projekte in anderen Regionen nichts mehr übrig bleibt." Diese müssten aber auch realisiert werden, so Hartmann.

In der Vergangenheit sei der BVP chronisch unterfinanziert gewesen. Die große Koalition habe indes beschlossen, damit aufzuhören, unrealistische Planungen zu machen. "Wir müssen das gesamte Verkehrswegenetz im Auge behalten. Dazu gehört auch, ein Zielnetz für die Zukunft zu betrachten."

Dabei helfen den Abgeordneten sehr genaue Verkehrsprognosen, vor allem auch im Hinblick auf die Schnittpunkte der Verkehrsachsen in Nord-Süd- sowie West-Ost-Richtung. Da spielen dann auch die transeuropäischen Verkehrswege eine wichtige Rolle.

Die Projekte im BVP werden, so Hartmann weiter, einer Priorisierung unterzogen. Je höher die ausfällt, desto größer werden die Chancen, dass auch etwas umgesetzt wird. Allerdings wird auch ein Kosten-Nutzen-Verhältnis berechnet. Fällt das negativ aus, hat das Projekt keine Chancen.

Nicht zuletzt aber mahnte Hartmann die zur Information erschienenen Bürger, "Wir sind selbst verantwortlich für Zuwächse an Verkehr. Wir verursachen Individual- und Güterverkehre." Das müsse bei allen Forderungen nach Verbesserungen bedacht werden.

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