Autobahnverbindung zwischen Wesseling und Troisdorf SPD-Kreisvorsitzender: Wer hat in Sachen Rheinspange den Hut in NRW auf?

Rhein-Sieg-Kreis · Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Hartmann wundert sich: Während Ministerpräsident Hendrik Wüst sich die Autobahnverbindung zwischen Wesseling und Troisdorf ausspricht, lehnt sein grüner Verkehrsminister Oliver Krischer die Rheinspange ab. Doch auch die SPD ist sich da nicht einig.

Wo führt sie lang, die geplante Rheinspange zwischen A 59 und A 555?

Wo führt sie lang, die geplante Rheinspange zwischen A 59 und A 555?

Foto: Benjamin Westhoff

Der SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Sebastian Hartmann aus Bornheim steht nach wie vor zur Rheinspange. „Wir sind ja jetzt an einem entscheidenden Übergangspunkt. Nachdem die Vorplanung abgeschlossen und die Vorzugsvariante ermittelt worden ist, geht es jetzt in dem konkreten Verwaltungsverfahren um die Linienbestimmung“, so Hartmann im GA-Gespräch. Dabei finde die formelle Öffentlichkeitsbeteiligung statt, bei der alle Betroffenen, deren Belange möglicherweise verletzt würden, insbesondere die Kommunen, auch formell beteiligt werden. „Das sind vor allem die betroffenen Kommunen Troisdorf und Wesseling, aber auch Bornheim und Niederkassel. Es ist entscheidend, dass das jetzt in einem ordnungsgemäßen Verfahren stattfindet.“

Alles Bisherige sei quasi informell und in Form der frühzeitigen Beteiligung gewesen. Nach der Feststellung einer Vorzugsvariante gehe es nun in die Linienbestimmung. „Unabhängig von der Äußerung eines Ministerpräsidenten setze ich jetzt darauf, dass in einem streng formellen Verfahren tatsächlich auch Vor- und Nachteile erarbeitet werden, und zwar in einer Variation, die gerichtlichen Überprüfungen standhält. Das sollte man nämlich in Deutschland nicht unterschätzen“, sagte der SPD-Politiker. „Wenn Ministerpräsident Hendrik Wüst sagt, dass die Planungen mit Hochdruck vorangetrieben werden sollen, dann ist das sehr interessant, weil er selber als Verkehrsminister auch lange Verantwortung getragen hat.“ Wie berichtet, hat Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) jüngst gefordert, die Planungen für eine Autobahnverbindung zwischen Wesseling und Troisdorf-Spich mit Tunnel unter dem Rhein „mit Hochdruck“ voranzutreiben.

Die Unterlagen der Vorplanung liegen aktuell beim Fernstraßen-Bundesamt zum sogenannten Linienbestimmungsverfahren. Die Autobahn GmbH warte nun auf die Genehmigung, um nach der Linienbestimmung durch das Fernstraßenbundesamt mit der Entwurfsplanung beginnen zu können, hieß es zur Jahreswende von der federführenden Niederlassung Rheinland. Das Bundesverkehrsministerium überprüfe zudem „gemäß des Fernstraßenausbaugesetzes“, ob der Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen an die Verkehrsentwicklung anzupassen ist, heißt es aus dem Haus von Bundesverkehrsminister Volker Wissing.

Wer hat den Hut auf in NRW?

Jetzt werde sich zeigen, wer in Nordrhein-Westfalen den Hut aufhabe, so Hartmann weiter: „Sind die Grünen in dieser schwarz-grünen Koalition ein Anhängsel und gilt die Position des Verkehrsministers Oliver Krischer, der die Rheinspange gar nicht will, oder das Wort des ehemaligen Verkehrsministers und jetzigen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst? Ich stelle nur fest, dass der Verkehrsminister anders spricht als der Ministerpräsident.“ Die SPD in der Region steht indes auch nicht geschlossen hinter dem Projekt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Troisdorfer Stadtrat, Harald Schliekert, jedenfalls bekräftigte die ablehnende Haltung seiner Fraktion und der Mehrheit des Stadtrats gegenüber der Rheinspange.

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