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Kommunalwahl 2020: Wahlhelfer im Rhein-Sieg-Kreis werden dringend gesucht

Kommunalwahl 2020 : Wahlhelfer im Rhein-Sieg-Kreis werden dringend gesucht

Wegen der Corona-Bedingungen erweitern viele Kommunen im Rhein-Sieg-Kreis die Wahlvorstände an den Urnen. Städte und Gemeinden sind für Hygieneschutzmaßnahmen verantwortlich.

Eins haben fast alle 19 Kommunen des Rhein-Sieg-Kreises gemein: Sie brauchen für die Kommunalwahlen am 13. September noch dringend Wahlhelfer. Nicht nur, weil viele wegen der Corona-Bedingungen mehr Unterstützung in den Wahllokalen brauchen, offenbar haben sehr viele Menschen ihren Urlaub in den September verlegt und sind nicht da. „Oder es sind Bürgerinnen und Bürger, die zur Risikogruppe gehören und sich scheuen, als Wahlhelfer tätig zu sein“, sagt Helmut Esser, Leiter des Wahlamts in Rheinbach. „Wer uns an diesem Wahlsonntag helfen möchte, ist herzlich eingeladen, sich bei der Stadt zu melden“, sagt Esser, für den es nach 23 Jahren die letzte Wahl ist, die er vorbereitet. Auch die Stadt Meckenheim hat einen Aufruf gestartet, damit sich ehrenamtliche Wahlhelfer melden. Die Gemeinde Alfter bittet, sich online zu registrieren.

Verantwortung für Hygieneschutzmaßnahmen

„Das zuständige Ministerium hat aufgrund der Pandemie die Möglichkeit eröffnet, dass die Maximalpersonenzahl eines Wahlvorstandes von bisher acht auf zehn erhöht werden kann“, erklärt Carolin Trost von der Stadt Sankt Augustin. Welche Aufgaben die zusätzlichen Beisitzer wahrnehmen sollen, bleibe den jeweiligen Kommunen überlassen, da sie für die jeweiligen Hygieneschutzmaßnahmen Verantwortung tragen. „In Sankt Augustin ist beabsichtigt, in fast allen Wahlräumen den Wahlvorstand auf zehn Personen zu erhöhen. Leider sind noch vereinzelt Positionen unbesetzt, obwohl erstmalig ein erhöhtes Erfrischungsgeld von 50 Euro je Wahltag ausgezahlt wird“, so Trost weiter. Da die Wahlvorstände für den reibungslosen Ablauf im Wahlraum verantwortlich seien, werde in diesem Jahr zusätzlich zu den bisherigen Aufgaben vorrangig die Desinfektion von Stiften und der Wahlkabine, die Überprüfung des Mindestabstandes der Wartenden und die Lenkung der Besucherströme ausmachen, erklärt die Sprecherin.

Die Stadt Rheinbach hatte sowieso beschlossen, die Wahlvorstände in den 22 Stimmbezirken und den fünf Briefwahlbezirken zu erweitern. Drei seien wohl zu wenig gewesen. Wenn nämlich mal einer kurz das Wahllokal verlassen musste, sei der Wahlvorstand nicht mehr ordnungsgemäß besetzt gewesen. Daher würde man sie jeweils auf vier pro Schicht, also auf insgesamt acht Personen ausdehnen. Ein Hygienekonzept gebe es bereits, Mund-Nasen-Schutz und Gesichtsschild lägen vor, ebenso desinfizierte Kugelschreiber.

Aufruf unter Jugendlichen

Rheinbachs Bürgermeister Stefan Raetz bemüht sich unterdessen, vor allem auch volljährige Erstwähler zu begeistern. „Ein Aufruf bei den Jugendlichen bringt ungeahnte – positive – Reaktionen. Die Jugend engagiert sich durchaus. Man muss sie nur ansprechen“, sagt Raetz.

 Die Stadt Troisdorf möchte die Anzahl der Wahlhelfer coronabedingt von sieben Personen auf acht bis neun Personen pro Wahlvorstand erhöhen, sagt Stadtsprecherin Bettina Plugge. „Das hängt aber nicht alleine mit dem Desinfizieren von Wahlkabinen oder Kugelschreibern zusammen. Die Bürgerinnen und Bürger sollen, wenn möglich, selber Stifte mitbringen. Ein Wahlhelfer achtet darauf, dass die gekennzeichnete Wegeführung eingehalten wird.“ Der Mehrbedarf liege bei 80 bis 160 Wahlhelfern.

Verwaltungsmitarbeiter in Wahllokalen

Siegburg braucht insgesamt circa 350 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, wegen Corona etwa 50 mehr als bei früheren Wahlen. „In den Wahllokalen muss ein Hygienekonzept streng umgesetzt werden“, sagt Pressesprecher Jan Gerull. „In erster Linie sitzen wie bei früheren Wahlen Verwaltungsmitarbeiter in den Lokalen, dazu kommen Wahlhelfer, die oftmals schon sehr lange diesen ‚Job‘ ausüben.“ Die Stadt Königswinter hat wegen der Hygienebedingungen bereits etwa 50 Wahlhelfer mehr gesucht und gefunden, so Ute Kluth von der Stadt.

„Für die Kommunalwahlen 2020 werden in Bad Honnef insgesamt 158 Wahlhelfer benötigt. Das entspricht der Anzahl wie bei anderen Wahlen“, so Gerrit Schöne-Warnefeld vom Wahlbüro der Stadt. Eine Erhöhung der Zahl der Wahlhelfer sei nicht erforderlich. Wohl aber sei in Hinblick auf das Coronavirus eine deutlich erhöhte Reserve bis zum Wahltag für etwaige unvorhersehbare Ausfälle erforderlich. Und im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen: „Derzeit sind alle Wahlvorstände vollständig besetzt.“ Für die Wahllokale bestehen Schöne-Warnefeld zufolge entsprechende Hygienevorkehrungen. „Diese beinhalten unter anderem eine regelmäßige Flächendesinfektion durch den Wahlvorstand, die Ausgabe und Desinfektion von fälschungssicheren Stiften und eine Handdesinfektion durch die Wähler vor Betreten des Wahlraums.“