Teure Abstimmung zur Bornheimer Freibadwiese
Der Bürgerentscheid zur Bornheimer Freibadwiese am 22. Mai ist gescheitert - das ist amtlich festgestellt. Gekostet hat das Verfahren 54 000 Euro. Bürgermeister Wolfgang Henseler hatte zuvor mit Kosten in Höhe von mehr als 26 000 Euro gerechnet.
Bornheim. (veh) Der Bürgerentscheid zur Bornheimer Freibadwiese am 22. Mai ist gescheitert - das ist amtlich festgestellt. Gekostet hat das Verfahren 54 000 Euro. Bürgermeister Wolfgang Henseler hatte zuvor mit Kosten in Höhe von mehr als 26 000 Euro gerechnet. Allein 20 000 Euro waren für Umschläge und Porto investiert worden.
Angesichts der hohen Kosten mahnt die CDU-Fraktion künftig genau zu überlegen, wie die Bürger bei wichtigen Entscheidungen eingebunden werden können, damit ein Bürgerentscheid der Ausnahmefall bleibt. "Sobald sich in der Sache etwas konkretisiert, wäre es hier ein moderates Verfahren denkbar", sagt Hans Dieter Wirtz, planungspolitischer Sprecher der CDU.
Andere Städte hätten gute Erfahrungen mit einer so genannten Bürgerwerkstatt gemacht.
"Demokratie ist teuer und den Bürger müsse sie das wert sein", sagt hingegen SPD-Fraktionschef Wilfried Hanft. "Was wichtig ist, bestimmen die Bürger", so Hanft.
Die CDU-Fraktion appelliert unterdessen an den SPD-Ratskollegen und Sprecher der Bürgerinitiative RuF ("Rettet unsere Freibadwiese"), Harald Stadler, sich nicht für weitere Bürgerentscheide in Bornheim einzusetzen. Stadler, Ortsvorsteher in Roisdorf, hatte bereits angekündigt, zum Beispiel über die Pläne zum Um- und Ausbau auf dem Toom-Markt-Gelände die Bürger entscheiden zu lassen.
