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Wenn Alfter Stadt würde: Wie viel Feuerwehr braucht Alfter?

Wenn Alfter Stadt würde : Wie viel Feuerwehr braucht Alfter?

Würde die Gemeinde zur Stadt, hätte das auch große Auswirkungen auf die Feuerwehr. So müsste etwa eine hauptamtliche Wache her.

Es ist eine Frage, die seit einiger Zeit über Alfter schwebt: Was ist, wenn aus der Gemeinde eine Stadt wird? Oder gar werden muss? Denn aktuell hat Alfter knapp 24.000 Einwohner. Sollte die Zahl allerdings an fünf aufeinanderfolgenden Stichtagen – bis zu einer Gesetzesänderung Ende 2018 waren es drei – über 25 000 liegen, würde Alfter von Amts wegen zu einer mittleren kreisangehörigen Stadt. Das wäre mit zusätzlichen Aufgaben und Kosten verbunden, etwa durch die Einrichtung von Ämtern für Bauaufsicht, Straßenverkehrsangelegenheiten und Rechnungsprüfung.

Ebenso könnte die Stadtwerdung Auswirkungen auf die Feuerwehr haben. Diese besteht aktuell aus rund 140 ehrenamtlichen Kräften, verteilt auf die Löschgruppen Alfter, Gielsdof, Impekoven und Witterschlick beziehungsweise die Tagesalarmgruppe. Aber könnte das auch so bleiben?

Lange Anwortliste der Verwaltung

So wollte Ratsfrau Sandra Semrau (Freie Wähler) kürzlich von der Verwaltung in einer Ausschusssitzung wissen, ob das geplante neue Gerätehaus für die Löschgruppe Alfter (siehe „Neubau nötig“) auch für eine mögliche Berufsfeuerwehr ausgelegt sei. Das vor dem Hintergrund einer möglichen Stadtwerdung. Die Antwort kam nun von Gemeindebrandinspektor Thorsten Ohm – in Form einer langen, mit der Gemeindeverwaltung abgestimmten, Stellungnahme.

■ Das Gerätehaus in Alfter-Ort: Nach Ohms Angaben wäre auch das neue Gerätehaus an der Steinergasse nicht für eine hauptamtliche Wache geeignet. Eine solche sei auf dem Grundstück nicht möglich. Generell müssen mittlere kreisangehörige Städte keine Berufsfeuerwehr, sondern lediglich eine hauptamtlich besetzte Wache vorhalten. Das würde laut Ohm sechs bis neun hauptamtliche Kräfte bedeuten. „Zur Erreichung der Schutzziele ist in diesen Gemeinden weiterhin eine leistungsfähige Freiwillige Feuerwehr zwingend erforderlich“, teilt der Feuerchef weiter mit. Überdies müsste eine hauptamtliche Wache zentraler im Gemeindegebiet liegen als das beim Feuerwehrgerätehaus in Alfter-Ort der Fall ist.

■ Die Ausnahmeregelung: Doch selbst wenn Alfter Stadt werden sollte, muss nicht zwingend Geld für eine Wache und Personal ausgegeben werden. So konstatiert Ohm: „Die zuständige Bezirksregierung kann Ausnahmen von der Verpflichtung zur Einrichtung einer hauptamtlichen Wache erlassen, wenn die Leistungsfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr entsprechend hoch ist.“  Solche Ausnahmeregelungen haben etwa Bornheim, Meckenheim und Rheinbach. Regelmäßig wird überprüft, ob die Freiwillige Feuerwehr den Brandschutz weiter sicherstellen kann. „Gemeinsames Ziel von Verwaltung, Politik und Feuerwehr in Alfter ist es, das Ehrenamt in der Freiwilligen Feuerwehr in seiner Leistungsfähigkeit zu erhalten und weiter zu stärken“, teilt Ohm mit. Es könnten daher die Voraussetzungen geschaffen werden, dass auch Alfter bei Bedarf eine Ausnahmegenehmigung erhielte und keine hauptamtliche Wache stellen müsste.

■ Der Brandschutzbedarfsplan: Derzeit wird der Brandschutzbedarfsplan für die Gemeinde aktualisiert. In einem solchen gesetzlich vorgeschriebenen Plan wird unter anderem das in einer Kommune vorhandene Risikopotenzial beschrieben. Ebenso wird die personelle und materielle Ausstattung der Feuerwehr analysiert. Zudem geht es darum, ob alle Gebiete der Kommune schnell durch ausreichend Feuerwehrkräfte erreicht werden können. Auch ein solcher Plan wird für die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung herangezogen. Laut Ohm attestiert das mit der Fortschreibung des Plans beauftragte Gutachterbüro der Alfterer Wehr eine gute ehrenamtliche Struktur.

■ Die Debatte: Die Freien Wähler hatten schon Initiativen gestartet, um eine Stadtwerdung Alfters zu verhindern – eben mit Blick auf die Kosten. Einen Antrag ihrerseits, die Bauleitplanung dahingehend anzupassen, hatte der Gemeinderat Ende 2017 aber abgelehnt. Vor allem die CDU und Bürgermeister Rolf Schumacher hatten die Freien Wähler in der Sache heftig kritisiert. „Alfter ist vom Charakter her eine Gemeinde und keine Stadt. Und daran wird sich auch nichts ändern“, hatte Schumacher damals gesagt. In einer aktuellen Stellungnahme meint SPD-Parteichef Hans G. Angrick, dass man die Stadtwerdung Alfters zwar nicht forcieren, sich aber darauf vorbereiten sollte. Eine Stadt Alfter binde Ressourcen und bedeute höhere Ausgaben, erhöhe aber den Gestaltungsspielraum der Kommune.