Kultur im Vorgebirge Plan für Bornheimer Stadtmuseum soll vorerst auf Eis gelegt werden
Bornheim · Zwar ist die Unabhängige Wählergemeinschaft Bornheim nicht grundsätzlich gegen die Schaffung eines Heimatmuseums, allerdings will sie das Projekt vorerst stoppen – aus einem ganz bestimmten Grund.
Soll die Stadt Bornheim ein Kulturzentrum und Heimatmuseum einrichten? Geht es nach der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) Bornheim, soll die Stadtverwaltung dieses Vorhaben vorerst auf Eis legen. Ein entsprechender Antrag liegt zur ersten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vor, die am Donnerstag, 12. Januar, stattfindet.
Demnach sollte die Stadt beziehungsweise Bürgermeister Christoph Becker alle Aktivitäten einfrieren, welche aktuell mit dem Projekt Kulturzentrum und Heimatmuseum in Zusammenhang stehen. Für den Fall, dass die Finanzierung der Einrichtung und deren Betrieb gesichert sind, soll dies in die zuständigen politischen Gremien getragen werden.
Die finanzielle Situation der Stadt Bornheim ist schlecht
Anlass für den Vorstoß der UWG ist die finanzielle Situation der Stadt. „Für die nächsten beiden Haushaltsjahre 2023/24 ist absehbar, dass aufgrund der prekären Haushaltslage der Stadt Bornheim keine finanziellen Mittel für diese freiwillige Leistung zur Verfügung stehen werden“, schreiben die UWG-Ratsherren Hans Gerd Feldenkirchen und Dirk König in der Antragsbegründung.
Unter anderem die Folgen der Corona-Pandemie und des Ukraine-Kriegs oder auch der Kampf gegen die Auswirkungen des Klimawandels sorgen auch in Bornheim für eine angespannte Haushaltssituation. Der von Becker und Kämmerer Ralf Cugaly kürzlich vorgelegte Haushaltsentwurf weist ein Defizit von vier Millionen Euro für das Jahr 2023 aus sowie von rund 6,3 Millionen Euro für 2024. Deshalb will die Stadt – vorbehaltlich der Zustimmung des Stadtrats – die Steuern erhöhen. So soll der Hebesatz für die Grundsteuer B von 695 auf 825 Punkte steigen, der Hebesatz für die Gewerbesteuer von 490 auf 575 Punkte.
Nach Ansicht der UWG gibt es wichtigere Projekte als ein Kulturzentrum und Heimatmuseum. Feldenkirchen und König listen in ihrem Antrag die Klimafolgenanpassung, die geplante Klimaneutralität, die Mobilitätswende, den Ausbau erneuerbarer Energien, Kita-, OGS- und Schulneubauten ebenso auf wie die Ertüchtigung von Feuerwehrgerätehäusern und das große Vorhaben des Schwimmbadneubaus. „Diese gesamten Maßnahmen werden hohe finanzielle Kraftanstrengungen erfordern, insbesondere aber auch die knappen personellen Ressourcen unserer Verwaltung vollständig in Anspruch nehmen“, so Feldenkirchen und König.
Das sagt die Stadtverwaltung zum Vorstoß der UWG Bornheim
Die Stadt steht dem Vorstoß der UWG ablehnend gegenüber. In den Sitzungsunterlagen erinnert die Verwaltung an die Bürgerbefragung sowie den runden Tisch zum Kulturzentrum und Heimatmuseum. Zugleich verweist sie auf den Beschluss des Kulturausschusses von Oktober, einen Arbeitskreis zu bilden, der ein Konzept für eine solche Einrichtung erarbeiten soll, inklusive Kostenkalkulation. Dabei soll es laut Stadt auch bleiben. „Nach Auffassung der Verwaltung sollte die Weiterentwicklung der Kultur in der Stadt Bornheim auch in schwierigen und finanziell angespannten Zeiten nicht gänzlich außer Acht gelassen werden, da mit einem kulturellen Angebot auch positive Effekte auf die Einnahmensituation des städtischen Haushalts verbunden sein können“, heißt es vonseiten der Stadtverwaltung.
Aus Sicht der Stadt könnte sich eine solche Einrichtung förderlich auf die Ansiedlung von Unternehmen, die Gewinnung von Arbeitskräften sowie Vergabe von Aufträgen vor Ort auswirken. Nun muss der Haupt- und Finanzausschuss über den Vorstoß der UWG entscheiden.
