Streit im Stadtrat Eklat um Besetzung des Jugendhilfeausschusses in Bornheim

Bornheim · ABB und FDP sind im Bornheimer Stadtrat heftig aneinandergeraten. Der Grund war ein Personalvorschlag für den Jugendhilfeausschuss.

 Das Bornheimer Rathaus ist das Zentrum von Verwaltung und Politik in der Vorgebirgsstadt.

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Foto: Christoph Meurer

Zu einem Eklat ist es am Donnerstag in der Bornheimer Ratssitzung gekommen. Am Ende war von Porzellan die Rede, „das zerschlagen worden“ sei, nachdem ABB und FDP heftig aneinandergeraten waren. Was war passiert?

Auf der Tagesordnung standen Ergänzungswahlen zu den Ratsausschüssen. Vorgesehen war, die Fachausschüsse mit beratenden Mitgliedern zu besetzen, die Organisationen vertreten, die inhaltlich dem jeweiligen Ausschuss nahestehen: etwa Delegierte der Musikschule für den Ausschuss für Sport, Kultur und Ehrenamt. Beratende Mitglieder haben kein Stimmrecht. Das würde auch auf Elisa Färber zutreffen. Der Stadtjugendring hatte als Dachverband der Bornheimer Jugendverbände die Sechtemerin als beratendes Mitglied für den Jugendhilfeausschuss nominiert. Färber ist allerdings nicht nur im Jugendring engagiert, sondern auch Mitglied der Bornheimer FDP.

Grundsatzfrage führt zu Krach

Grünen-Fraktionsvorsitzende Tina Görg-Mager wollte grundsätzlich erörtern, dass beratende Ausschussmitglieder keine Fraktionszugehörigkeit haben und politisch neutral sein sollten. Björn Reile (ABB) wurde daraufhin deutlich. Er warf der FDP vor, „durch die Hintertür“ in den Jugendhilfeausschuss kommen zu wollen. Die Liberalen haben aufgrund der Größe des Ausschusses, des Kommunalwahlergebnisses und eines Losentscheids keinen Sitz in dem Gremium. Reile unterstellte der FDP, durch Färber im Jugendhilfeausschuss FDP-Politik betreiben zu wollen. ABB-Fraktionsvorsitzender Paul Breuer pflichtete Reile bei.

Das brachte die FDP in Rage. Er sei „fassungslos“, sagte Fraktionsvorsitzender Matthias Kabon. Färber sei als Vertreterin des Stadtjugendrings nominiert und in diesem Fall auch „zufällig“ in der FDP. Die Unterstellungen nannte er „eine absolute Frechheit“. Fraktionskollege Jörn Freynick sprach von Sippenhaft, in die Färber genommen werde. Bürgermeister Christoph Becker erinnerte daran, dass sie eine Vertreterin des Stadtjugendrings sei, Vertreter von CDU, SPD und Grünen versuchten zu vermitteln.

Entscheidung vertagt

Letztlich wurde der Tagesordnungspunkt mit allen Personalentscheidungen vertagt. Die Sache soll nochmals besprochen werden. Der Vorsitzende des Stadtjugendrings, Dominik Pinsdorf, stellte in einer Erklärung am Freitag klar, dass die Entscheidung für die Benennung allein auf das Engagement Färbers im Stadtjugendring zurückzuführen sei. Sie sei seit drei Jahren als Beisitzerin im Vorstand aktiv.

Das Engagement Färbers bei der FDP habe zu keinem Zeitpunkt Einfluss auf ihre Arbeit im Stadtjugendring gehabt, so Pinsdorf weiter. „Statt in Abwesenheit der betreffenden Person über diese zu reden, sollte man das Gespräch suchen.“ Zugleich stellte er klar: „Die Benennung unserer Vertreter in den Ausschüssen ist allein Aufgabe des demokratisch legitimierten Vorstands.“

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