Seit acht Jahren Sozialbeigeordnete Bornheimer Stadtrat soll Alice von Bülow wiederwählen

Bornheim · Seit 2016 ist die Juristin Teil des Bornheimer Stadtverwaltungsvorstands. Ihre Wahl vor acht Jahren war nicht geräuschlos über die Bühne gegangen. Nun soll sie in eine zweite Amtszeit gehen.

 Alice von Bülow ist seit August 2016 Beigeordnete in Bornheim.

Alice von Bülow ist seit August 2016 Beigeordnete in Bornheim.

Foto: ENGELBERT REINEKE BONN

Bornheims Sozialbeigeordnete Alice von Bülow soll das Amt für weitere acht Jahre ausüben. Die Stadtverwaltung schlägt dem Rat vor, von Bülow mit Wirkung zum 15. August wiederzuwählen. Der Stadtrat wird sich mit der Personalie in seiner Sitzung am Mittwoch, 21. Februar (18 Uhr, Ratssaal), befassen.

Alice von Bülow hatte das Amt am 15. August 2016 angetreten. Im Mai davor hatte der Stadtrat die studierte Juristin in geheimer Abstimmung mit 24 zu 20 Stimmen für acht Jahre gewählt. CDU und FDP hatten damals erklärt, aufgrund von Bedenken hinsichtlich der Qualifikation von Bülows gegen sie gestimmt zu haben. Die Kommunalaufsicht hatte solche Bedenken zwar angemeldet, dann aber keine Einwände gegen die Wahl erhoben.

Seitdem leitet von Bülow als Beigeordnete das Dezernat 3 der Stadtverwaltung. Zu diesem gehören das Amt für Kinder, Jugend und Familien, das Amt für Soziales, Wohnen und Inklusion, das Amt für Weiterbildung sowie das Schul- und Sportamt. Somit ist sie unter anderem für die großen Herausforderungen zuständig, ausreichend Kita-Plätze in Bornheim bereitzustellen sowie Geflüchtete unterzubringen.

Laut NRW-Gemeindeordnung werden Beigeordnete für jeweils acht Jahre gewählt. Eine Wahl oder Wiederwahl darf frühestens sechs Monate vor dem Freiwerden der Stelle erfolgen. Bei einer Wiederwahl muss die Stelle nicht neu ausgeschrieben werden. Dazu kommt, dass Beigeordnete nach der Gemeindeordnung verpflichtet sind, eine erste und zweite Wiederwahl anzunehmen, wenn dies spätestens drei Monate vor Ablauf der Amtszeit erfolgt. Nun muss der Stadt entscheiden. Der Tagesordnungspunkt ist öffentlich, die Wahl an sich könnte aber geheim erfolgen, sofern ein entsprechender Antrag in der Sitzung gestellt wird.

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