Schutz vor dem Coronavirus Ab Montag gibt es Pooltests in Bornheimer Kitas
Bornheim · Im Dezember hatte die Bornheimer Politik Lolli-Tests für Kitas im Stadtgebiet beschlossen. Dass sie nun bereits ab Montag verfügbar sind, liegt an einem besonderen Vorgehen von Politik und Verwaltung.
Bereits ab diesem Montag stehen Lolli-Tests für die Kitas im Bornheimer Stadtgebiet zur Verfügung. Das teilte die Bornheimer SPD jetzt per Pressemitteilung mit. Die Einführung dieser PCR-Testmethode, um Corona-Infektionen zu entdecken, war in der jüngsten Sitzung des Bornheimer Jugendhilfeausschusses Anfang Dezember einstimmig beschlossen worden. Die Initiative dazu war von der SPD ausgegangen. Dass die Einführung nun schon möglich ist, liegt nach Angaben des SPD-Fraktionsvorsitzenden Wilfried Hanft an einem Dringlichkeitsbeschluss.
„Die Omikron-Variante des Coronavirus ist auch im Rhein-Sieg-Kreis auf dem Vormarsch“, sagt die SPD-Vorsitzende Anna Peters. Aus diesem Grund habe die Stadtverwaltung zwischen den Feiertagen alle Hebel in Bewegung gesetzt, um Lolli-Tests für alle Kitas im Stadtgebiet so schnell wie möglich einzuführen. Lolli-Tests werden gruppenweise durchgeführt. Jedes Kind lutscht an einem Abstrichtupfer, gesammelt gehen die Tests dann an ein Labor, das sie zeitnah und anonym auswertet.
Eltern müssen den Lolli-Tests zustimmen
Die Teilnahme ist indes freiwillig, die Eltern müssen dem Verfahren ausdrücklich zustimmen. Bei einem positiven Befund innerhalb einer Gruppe werden die Kinder einzeln und nicht mehr anonym getestet. Bis das Ergebnis vorliegt, müssen alle Kinder der betroffenen Gruppe zu Hause bleiben. Die Lolli-Tests gibt es für kommunale Kitas sowie für Einrichtungen in freier Trägerschaft.
Laut Haft hatte die Verwaltung den Vorsitzenden der Ratsfraktionen zwischen Weihnachten und Neujahr einen entsprechenden Dringlichkeitsbeschluss vorgelegt, um den Auftrag für die Pool-Tests kurzfristig zum 3. Januar an ein Düsseldorfer Labor vergeben zu können.
Die schnelle Vergabe habe aufgrund der hohen Dringlichkeit ohne sogenannte Verhandlungsvergabe beziehungsweise ohne Teilnahmewettbewerb nach den Vergaberichtlinien durchgeführt werden können, erläutert Hanft. „Diesen Dringlichkeitsbeschluss habe ich gerne unterzeichnet. Die neue Testmethode verspricht mehr Sicherheit an den Kitas, da Corona-Infektionen früher erkannt und Infektionsketten einfacher durchbrochen werden können“, sagt er weiter.
Lollit-Tests werden Thema in der Ratssitzung Ende Januar
Sogenannte Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen sind in Paragraf 60 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen geregelt. Solche Entscheidungen sind dann erforderlich, wenn eine Angelegenheit so dringend erledigt werden muss, dass keine Zeit mehr bleibt, den Stadtrat oder den zuständigen Ausschuss einzuberufen. In solchen Fällen kann ein Bürgermeister mit einem Ratsmitglied die Entscheidung treffen. In der Tat reicht ein Ratsmitglied aus, in der Praxis werden Dringlichkeitsentscheidungen aber nicht selten von den Vorsitzenden der Fraktionen unterzeichnet.
Allerdings müssen Dringlichkeitsentscheidungen in der nächsten Rats- oder Ausschusssitzung – je nach Zuständigkeit – zur Genehmigung vorgelegt werden. Laut Hanft wird die Entscheidung zu den Lolli-Tests in der nächsten Ratssitzung behandelt. Diese findet am Donnerstag, 27. Januar, statt.
