Lokalgeschichte und Kultur Bornheimer Politik streitet um ein Heimatmuseum
Bornheim · Die Frage, ob Bornheim ein Heimatmuseum braucht und es sich finanziell leisten kann, spaltet weiterhin die örtliche Politik – und führte jetzt zu einem richtigen Streit.
Braucht Bornheim ein Heimatmuseum mit Kulturzentrum? Und kann sich die Stadt eine solche Einrichtung angesichts ihrer Finanzlage überhaupt leisten? Diese Fragen sorgen weiterhin für lebhafte Uneinigkeit in der Bornheimer Kommunalpolitik. So wie jetzt im Haupt- und Finanzausschuss, in dem das Thema wieder einmal diskutiert wurde.
Genauer gesagt wurde erneut um einen Arbeitskreis gestritten. In diesem soll ein mögliches Konzept für ein Heimatmuseum mit Kulturzentrum erarbeitet werden, auch unter finanziellen Gesichtspunkten. Beschlossen wurde ein derartiger Arbeitskreis eigentlich schon im Oktober 2022, nachdem die Bornheimerinnen und Bornheimer in einer Befragung sowie bei einem runden Tisch Meinungen und Vorschläge zu einem möglichen Heimatmuseum/Kulturzentrum geäußert hatten.
Unabhängige Wählergemeinschaft wollte Pläne vorerst stoppen
Nun wollte die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) den Arbeitskreis und somit die Planungen für ein Heimatmuseum/Kulturzentrum aber stoppen beziehungsweise vorerst auf Eis legen. Die Stadt Bornheim habe bei klammer Kasse wichtigere Aufgaben zu bewältigen, etwa den Ausbau der erneuerbaren Energien, Kita-, OGS- und Schulneubauten sowie die Ertüchtigung von Feuerwehrgerätehäusern und den Schwimmbadneubau.
Am Ende der Debatte im Ausschuss hatte der Plan, den Arbeitskreis zu einzurichten, aber weiterhin Bestand – und die UWG-Vertreter waren sauer. Was war passiert? Die UWG-Mitglieder Dirk König und Hans Gerd Feldenkirchen hatten in der Sitzung für ihren Antrag, das Museum vorerst auf Eis zu legen, geworben. Es gehe nicht nur um die prekäre finanzielle Situation der Stadt, die die Finanzierung freiwilliger Leistungen nicht erlaube, sondern auch um die Arbeitskraft der Verwaltungsmitarbeitenden, die durch ihre Pflichtaufgaben voll in Anspruch genommen würden. „Die Verwaltung sollte erst einmal Aufgaben zu Ende führen“, so König.
Ausschussvorsitzender verwarnt UWG-Mitglied
Allerdings kam die Initiative der UWG gar nicht erst zur Abstimmung. Nach Ansicht des Ausschussvorsitzenden Michael Söllheim (CDU) sei der Vorschlag der Stadtverwaltung, den Arbeitskreis zu erhalten, ein Vorstoß, der größere Auswirkungen haben könnte – die eventuelle Einrichtung eines Heimatmuseums – als der Antrag der UWG, alles vorerst zu stoppen. Als Ausschussvorsitzender könne er „über den weitestgehenden Antrag entscheiden und darüber abstimmen lassen“, so Söllheim zum Prozedere. Das brachte Feldenkirchen so auf die Palme, dass er Söllheims Demokratieverständnis anzweifelte - was dem UWG-Mitglied Feldenkirchen eine Verwarnung durch den Ausschussvorsitzenden einbrachte.
13 Stimmen von CDU, Grünen sowie dem Einzelausschussmitglied Daniel Schumacher retteten am Ende bei der Abstimmung den Arbeitskreis. UWG, FDP, die Aktiven Bürger Bornheim (ABB) und Einzelausschussmitglied Michael Lehmann stimmten dagegen. Die SPD enthielt sich, um kurze Zeit später per Pressemitteilung zu erklären: „Auf ein Heimatmuseum können wir aktuell leichter noch ein paar Jahre länger warten als auf ein neues Schwimmbad oder den Gesamtschulneubau.“
Stadt soll sich um Fördergelder bemühen
Einstimmig fiel im Ausschuss das Votum dafür aus, dass die Stadt sich um Fördergelder für ein Heimatmuseum bemühen solle. Keine Mehrheit fand dagegen eine Idee von Daniel Schumacher. Er wollte prüfen lassen, ob das frühere Bürgermeisteramt an der Königstraße zumindest zeitweise als Heimatmuseum und Kulturzentrum genutzt werden könne.
Und nun? Findet demnächst die erste Sitzung des Arbeitskreises statt? Wann ist mit einem Konzept für ein Heimatmuseum zu rechnen? So schnell geht es auch wieder nicht. Die Einrichtung des Arbeitskreises dürfte nochmals im Rahmen der Beratungen für den Haushalt 2023/24 auf die Agenda kommen. Schließlich ist das mit Kosten verbunden. Nicht ohne Grund sprach FDP-Ausschussmitglied Matthias Kabon von einer „Scheinabstimmung“.
