Streit in Bornheim Grüne wollen nicht mehr kandidieren
BORNHEIM · Fünf Mitglieder der Bornheimer Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, darunter Fraktionschefin Gabi Deussen-Dopstadt, haben nach einem Streit überraschend erklärt, bei der Kommunalwahl 2014 nicht mehr für die Grünen kandidieren zu wollen. In der Nacht zum Sonntag verschickten Gabi Deussen-Dopstadt, Michael Pacyna, Heiner Schmitz, Bernd Marx und Julian Dopstadt eine Pressemitteilung.
Darin heißt es: "Das Vertrauensverhältnis zwischen Fraktion und Vorstand wurde voraussichtlich geplant zerrüttet." Der Grünen-Ortsverband sei "leider geprägt von innerparteilichem Streit um Satzung, Protokolle, Machtfragen. Selbst jetzt, in Zeiten des Bundestagswahlkampfes, beschäftigt sich der Ortsverband vorrangig mit Fragen der Satzung und der Finanzordnung."
Bei der Aufstellung der Liste von Kandidaten für die Kommunalwahl 2014 sei kein Wort über die Inhalte und Ziele verloren worden, monieren die Unterzeichner der Pressemitteilung. "Köpfe statt Themen - ein Prinzip, das die Grünen immer abgelehnt haben. Neue Mitglieder werden seit zwei Monaten nicht aufgenommen, weil der Vorstand um seine Mehrheit fürchtet.
Termine und Absprachen mit der Fraktion werden nicht eingehalten." Auf dieser Grundlage seien Gabi Deussen-Dopstadt, Michael Pacyna, Heiner Schmitz, Bernd Marx und Julian Dopstadt nicht mehr bereit, auf einer Liste dieses Ortsverbandes zu kandidieren. Auf die Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner CDU habe diese Entscheidung keinen Einfluss.
"Wir werden zuverlässig und engagiert auf Grundlage des grünen Wahlprogramms und der Koalitionsvereinbarung bis zum Ende der Legislaturperiode weiter arbeiten. Sachorientiert, nicht machtorientiert", heißt es in dem Schreiben an die Presse.
Zusammen mit der CDU seien viele Dinge angestoßen und bewegt worden, etwa das integrierte Verkehrskonzept mit der Verkehrsberuhigung in der Königstraße, die Entwicklung des Toom-Geländes, die Umsetzung des Grünen C, den Erhalt der Stadtbibliothek, die Förderung des Radverkehrs, die Rekommunalisierung der Stadtwerke, die Inklusion in der Bornheimer Bildung und die Begrenzung des Kiesabbaus gewesen.
"Der grüne Ortsverband hat uns auf diesem Weg alleine gelassen." Gestern Abend hat der Ortsverband die Namen der Kandidaten bekanntgegeben, die bei der Mitgliederversammlung einstimmig gewählt wurden. Spitzenkandidatin ist Maria Koch (58) aus Walberberg, es folgen Manfred Quadt-Herte aus Waldorf, Andrea Gesell aus Bornheim, Arnd Kuhn aus Rösberg, Markus Hochgartz aus Kardorf, Frank Wösten aus Roisdorf, Annette Liebeskind aus Rösberg und Simon Sonntag aus Roisdorf.
