Kita und OGS Höhere Kosten für Eltern in Bornheim möglich
Bornheim · Die Stadt Bornheim plant, die Beitragsregelungen im Kita- und OGS-Bereich zu überarbeiten. Ob das mit höheren Kosten für die Eltern einhergeht, lässt Bürgermeister Wolfgang Henseler offen.
Aus zwei macht eins. Geht es nach der Bornheimer Stadtverwaltung, sollen die Elternbeitragssatzungen für Kitas und Tagespflege sowie für die Offene Ganztagsschule (OGS) zu einem Dokument zusammengefasst werden. Bislang gibt es eine Satzung für die Bereiche Kita und Tagespflege sowie eine für die OGS. Sie regeln, wie die Beträge erhoben werden, und vor allem, wie viel Eltern im Monat für die Betreuung ihres Nachwuchses ausgeben müssen.
Nun sollen sich der Jugendhilfeausschuss (Mittwoch, 26. Juni, 18 Uhr, Ratssaal) sowie der Ausschuss für Schule, Soziales und demographischen Wandel (Donnerstag, 27. Juni, 18 Uhr, Ratssaal) mit der Zusammenlegung der beiden Satzungen befassen.
Bislang müssten Eltern zur Beantragung ihre Unterlagen gegebenenfalls bei zwei verschiedenen Stellen der Stadt einreichen und bekämen dann zwei Bescheide, sagt Bornheims Bürgermeister Wolfgang Henseler auf Anfrage des General-Anzeigers. In Zukunft solle eine Abteilung der Stadtverwaltung für alle Anträge zuständig sein. Eltern mit mehreren Kindern müssten dann nur einmal Unterlagen einreichen und bekämen nur einen Bescheid, berichtet Henseler weiter. Sowohl für die Stadt als auch für die Eltern solle das Vereinfachungen mit sich bringen, meint der Bürgermeister.
Kosten sollen Anfang 2020 klar sein
Allerdings plant die Stadt, die Satzungen nicht nur zusammenzulegen, sondern auch zu überarbeiten. So will sich die Stadtverwaltung von der Politik beauftragen lassen, einen Entwurf zu erarbeiten, der bei Arbeitstreffen von einer Fachrunde beraten wird. Diesem Gremium sollen nach Vorstellungen der Stadt Elternvertreter, Politiker, Vertreter von Grundschulen und OGS sowie Mitarbeiter der Stadtverwaltung angehören.
Ob mit der Überarbeitung der Beitragssatzung auch Gebührenerhöhungen einhergehen könnten, ließ Henseler im Gespräch mit dem General-Anzeiger offen. Für den Kita-Bereich sagte er: „Das Ziel ist, dass den Eltern Anfang 2020 klar sein soll, was sie ab dem Kita-Jahr 2020/21 zahlen müssen.“ Anlass für die Überarbeitung sind unter anderem Änderungen beim Kinderbildungsgesetz (Kibiz). Aktuell müssen 19 Prozent der Betriebskosten für Kitas über Elternbeiträge bezahlt werden. Zahlen die Eltern hingegen weniger, wird der Rest – als freiwillige Leistung – aus der Stadtkasse bezahlt.
Vor der letzten Erhöhung der Kita-Beiträge im November 2016 hatte der Deckungsgrad nach Angaben der Stadt bei 15,85 Prozent gelegen, aktuell beträgt er 18,93 Prozent. Wie Henseler erläutert, sehe eine Kibiz-Änderung vor, die Beitragsquote von 19 Prozent auf voraussichtlich 16,4 Prozent zu reduzieren. Ob sich dadurch die Beiträge für die Eltern verringern, lässt Henseler offen. Schließlich habe es unter anderem eine Steigerung bei den Personalkosten der Kitas gegeben.
Werden Beitragsstufen verändert?
Weiter überlegt die Stadt bei der Beitragssatzung für Kitas, ob sie die einkommensabhängigen Beitragsstufen neu staffeln sollte, sagt Henseler weiter. Und: Ebenso müsse sich noch zeigen, was es für den städtischen Haushalt bedeutet, dass die schwarz-gelbe Landesregierung den Eltern ein zweites beitragsfreies Kita-Jahr ermöglicht hat (der GA berichtete). Zwar will das Land den Kommunen die fehlenden Einnahmen erstatten, laut Henseler aber nur auf Basis eines landesweiten Durchschnittswerts. „Wir hoffen, dass wir das aufgefangen bekommen“, sagt der Bürgermeister.
Auch bei den OGS macht sich die Stadt Gedanken über die Beiträge. Henseler weist darauf hin, dass die Beiträge in diesem Fall auf 180 Euro (zuzüglich Mittagessen) gedeckelt sind. Niemand müsse in Bornheim mehr zahlen. Dieser Höchstbetrag wird ab einem Jahresbruttoeinkommen von mehr als 55.000 Euro fällig. Die OGS-Beiträge hatte die Stadt letztmalig zum Schuljahr 2015/2016 erhöht.
