Kinderbetreuung CDU Bornheim kritisiert fehlende Kita-Bedarfsplanung
Bornheim · Wie viele Kita-Plätze braucht Bornheim in welchen Ortsteilen? Die CDU kritisiert, dass die Stadt keine aktuelle Kita-Bedarfsplanung vorlegt. Aus dem Rathaus gibt es dafür aber eine Erklärung.
Bekommt mein Kind einen Kita-Platz? Die Frage bereitet auch manchen Bornheimer Eltern schlaflose Nächte. In diesem Zusammenhang kritisiert die CDU die Stadt wegen einer fehlenden Kindergartenbedarfsplanung, also einer Darstellung, wie viele Kita-Plätze (U3 und Ü3) benötigt werden.
Laut CDU hatte die Verwaltung zugesagt, in der Dezember-Sitzung des Jugendhilfeausschusses eine aktuelle Kita-Bedarfsplanung vorzulegen. Das war aber nicht passiert. „Die Kita-Bedarfsplanung muss sämtlichen Entscheidungen zu Bauaktivitäten im Kita-Bereich zugrunde gelegt werden“, sagt Sascha A. Mauel, jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.
Kitaplatz-Zahlen wurden für 2018 bis 2021 berechnet
Seit 2017 entscheide der Stadtrat in diesem Fall weitgehend im Blindflug über Steuergelder in Millionenhöhe. „Dabei ist die Stadt gesetzlich verpflichtet, jährlich einen Kita-Bedarfsplan vorzulegen. Wir reden also nicht über eine bisher unbekannte oder neue Aufgabe. Das frustriert schon sehr“, so Mauel.
Dass auch in Bornheim mehr Kita-Plätze benötigt werden, liegt aufgrund zweier Aspekte auf der Hand. Zum einen gibt es viele Neubaugebiete, in denen junge Familien wohnen, sowie Pläne für noch mehr Wohnraum. Zum anderen geben immer mehr Eltern ihre Kinder früher in die Kita. Aber in welchen Ortsteilen werden weitere Plätze benötigt? Und für welche Altersgruppe? Und mit welchem Stundenumfang?
Wie Bornheims Stadtsprecher Rainer Schumann auf Anfrage sagte, habe die Politik Ende 2017 eine Bedarfsplanung für die Jahre 2018 bis einschließlich 2021 beschlossen. „Die Kindergartenbedarfsplanung läuft also noch und wir bewegen uns immer noch auf Grundlage dieser Planungen“, so Schumann. Gleichwohl müsse diese Langzeitplanung überarbeitet werden.
Stadt kündigt Kitaplatz-Zahlen für Ende Februar an
Dass dies bislang nicht geschehen ist, liegt laut Schumann aber nicht an der zuständigen Abteilung, sondern an der Bauplanung. Aufgrund vieler geplanter Neubaugebiete erwarte die Stadt einen erheblichen Mehrbedarf an Kita-Plätzen. „Und die Wohnbauentwicklung muss mit der Infrastrukturentwicklung engmaschig abgeglichen werden“, so Schumann – und weiter: „Für eine gute Bedarfsrechnung braucht es auch eine Verständigung zu Zeitplänen bei Bebauungsplänen. Diese liegt noch nicht abschließend vor.“
Allerdings finde auch eine jährliche Bedarfsplanung statt, so Schumann. „Diese wird immer im Herbst/Winter über alle Einrichtungen und Neugründungen geführt, und diese mündet in die jährliche Anmeldung unserer Platzbedarfe gegenüber dem Land.“ Letztlich kündigt Schumann Kitaplatz-Zahlen für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 22. Februar an.
