Radfahren in Bornheim Stadt will Arbeitskreis Radverkehr neu beleben
BORNHEIM · Der geplante Bau des Bürgerradwegs entlang der L 300 in Hersel, Uedorf und Widdig soll Thema in den Haushaltsberatungen werden. Dann wird es auch darum gehen, wie viel Geld die Stadt insgesamt für Verbesserungen im Radverkehr ausgeben will.
Es liefert eine Bestandsanalyse und zeigt Stärken, Schwächen und Potenziale auf: Das Radverkehrskonzept, das ein Büro für Verkehrsplanung überarbeitet hat, soll der Stadt Bornheim als Grundlage für den weiteren Ausbau des Radwegenetzes dienen. Das hat der Stadtentwicklungsausschuss in seiner jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen. Die Mitglieder votierten auch dafür, dass ein Arbeitskreis über die Umsetzung der im Konzept vorgeschlagenen Maßnahmen beraten soll. Dem muss nun am 27. Oktober noch der Rat zustimmen.
Mit dem Arbeitskreis greift die Verwaltung einen Vorschlag des Allgemeinen Deutschen Fahrrad Clubs (ADFC) auf, der auf Bitten der Stadt eine ausführliche Stellungnahme zum Radverkehrskonzept abgegeben hat und eine Wiederbelebung des Arbeitskreises angeregt hatte. In diesem sollen sich Vertreter der Verwaltung, der Politik, des ADFC und des Planungsbüros AB Stadtverkehr, das das Radverkehrskonzept erstellt hat, austauschen.
Knackpunkt bei dessen Umsetzung ist allerdings, wie viel Geld die Stadt bereit ist zu investieren. So sollen die finanziellen Aspekte auch in den anstehenden Haushaltsplanberatungen im November noch diskutiert werden.
Die Stadt schlägt vor, 100.000 Euro jährlich einzuplanen
Wie die Verwaltung in der Sitzungsvorlage ausführt, läge der Finanzaufwand nach dem nationalen Radverkehrsplan 2020 in einer breiten Spanne von 400 000 bis 850 000 Euro. Als realistisch stuft die Stadt unter Verweis auf die bestehenden Personalkapazitäten eine Bereitstellung von jährlich 100 000 Euro ein: „Mit einem konsequenten Einsatz dieser Mittel lassen sich hiermit eine Vielzahl an Maßnahmen umsetzen.“ Entsprechend sei die Summe jeweils für den Haushaltsplanentwurf 2017/ 18 vorgesehen worden.
Ebenfalls in den Etatberatungen soll über den geplanten Bürgerradweg entlang der L 300 zwischen Hersel, Uedorf und Widdig diskutiert werden. Die Verwaltung hatte wie berichtet vorgeschlagen, dass Projekt, das mithilfe von Fördergeldern des Landes umgesetzt werden sollte, nicht weiter zu verfolgen. Grund ist, dass die Stadt mit einem Anteil von circa 472.000 Euro an den Kosten von rund 800 000 Euro rechnen müsste. Ursprünglich war sie von 60 000 Euro ausgegangen.
Der Ausschuss vertagte die Entscheidung
Die Ausschussmitglieder wollten aber noch keine Entscheidung treffen, ob die Stadt stattdessen eine Aufnahme der Strecke ins reguläre Programm des Landesbetriebs Straßen NRW erwirken soll, die sie günstiger zu stehen käme. Sie vertagten das Thema einstimmig. „Wir wollen, dass das Projekt weiter verfolgt wird, aber wir müssen den Bürgern auch ehrlich sagen, dass das nicht in den nächsten zwei bis drei Jahren zu realisieren ist“, sagte Ute Kleinekathöfer (SPD).
„Machen wir uns doch keine Illusionen, das Geld werden wir auch in drei Jahren nicht haben“, wand Paul Breuer (ABB) ein. „Radwege sind immer die Streichkandidaten Nummer 1“, kritisierte Markus Hochgartz (Grüne) und plädierte dafür, das Thema mit in die Haushaltsberatungen zu nehmen.
„Die Haushaltslage verbietet eigentlich, dass wir darüber sprechen“, meinte dagegen Hans Gerd Feldenkirchen (UWG). „Alle reden immer vom Sparen, aber wenn's drauf ankommt, will keiner mehr.“ Er hätte dem Vorschlag der Verwaltung auch zugestimmt, sagte Jörn Freynick (FDP).
„Der Bürgerradweg wäre nicht nur etwas für Radfahrer, sondern auch für die örtliche Bevölkerung für den sicheren Weg zur Bahn“, gab CDU-Mitglied Bernd Marx abschließend zu bedenken.
