Königstraße in Bornheim Straße bleibt einspurig
BORNHEIM · Die Einbahnstraße kann auf der Bornheimer Königstraße wie geplant weiter gebaut werden. Zwei Dringlichkeitsanträge von ABB und FDP schafften es in der Ratssitzung am Donnerstag nicht auf die Tagesordnung, das Thema wurde demnach gar nicht diskutiert. Die politische Debatte um die "Kö" scheint somit nach Jahren beendet zu sein.
ABB und FDP wollten in ihren Anträgen erneut erreichen, dass alle Bauarbeiten für die Einbahnstraße gestoppt werden. Ein ähnlicher Antrag von CDU, ABB und FDP war in der Ratssitzung Anfang Juli noch mit 25 zu 24 Stimmen angenommen worden (der GA berichtete). Bürgermeister Wolfgang Henseler hatte den Beschluss daraufhin beanstandet, weil die mit der Umplanung verbundenen Kosten dem Gebot der wirtschaftlichen Haushaltsführung widersprechen würden.
Der Beanstandung war der Rat im September gefolgt. Laut Paul Breuer (ABB) ergab sich die Dringlichkeit für den erneuten Antrag aus der Tatsache, dass weiter gebaut werde. "Es ergibt sich ein finanzieller Schaden", sagte er. Bürgermeister Wolfgang Henseler wies nochmals daraufhin, dass es rechtmäßige Beschlüsse zu den Bauarbeiten gebe und er keine Dringlichkeit sehe.
"Es geht nicht, das Thema so lange auf die Tagesordnung zu setzen, bis sich der gewünschte Erfolg einstellt", sagte auch Wilfried Hanft (SPD). Wie angekündigt, enthielt sich die CDU-Fraktion bei der Abstimmung. Zwar stünden die Christdemokraten weiter für eine verkehrsberuhigte Zweibahnlösung, "wir kapitulieren aber vor den Fakten, die geschaffen werden", sagte CDU-Fraktionsvorsitzende Petra Heller.
