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Diskussion um Elternbeiträge: Streit um Kita-Gebühren in Bornheim eskaliert

Diskussion um Elternbeiträge

Streit um Kita-Gebühren in Bornheim eskaliert

Der Streit um Kita-Gebühren in Bornheim ist eskaliert (Symbolbild). FOTO: dpa / Monika Skolimowska

Bornheim Die Kita-Gebühren sorgen erneut für Diskussionen in Bornheim. Nun stellt die Stadt klar, dass neben den Beiträgen für April und Mai auch die Juni-Beiträge erlassen werden.

Die Stadt Bornheim will für Juni und Juli auf Elternbeiträge für die offenen und gebundenen Ganztagsschulen verzichten. Laut einer Mitteilung will die Verwaltung den Fraktionen noch diese Woche eine Dringlichkeitsentscheidung vorlegen. Voraus ging eine entsprechende Empfehlung des Landes vom Dienstag. Ein eingeschränkter Regelbetrieb sei im Ganztag aktuell noch nicht möglich, so das Land.

In den Kitas werden die Kinder derweil wieder betreut, wenn auch zehn Stunden weniger pro Woche. Auf Facebook sorgte in den vergangenen Tagen der Kita-Elternbeitrag für Diskussionen. Nutzer beschwerten sich, dass die Stadt im Mai auf ihrer Internetseite angekündigt hatte, während der gesamten Pandemie keine Beiträge einziehen zu wollen. Im Rat hingegen wurde kürzlich beschlossen, im Juni und Juli die Hälfte der Beiträge zu berechnen, weil die Betreuung reduziert wieder läuft.

Städtische Mitarbeiter beschimpft

Darauf reagierte am Dienstag die Stadt. „Im Mai wurde der – wenn man will – missverständliche Hinweis veröffentlicht, dass die Stadt Bornheim neben den Beiträgen für April und Mai auch die Juni-Beiträge erlassen würde. Tatsächlich war damit gemeint, dass der Einzug der Beiträge für den Juni bis zur endgültigen Regelung lediglich ausgesetzt wird“, erklärt die Stadt. Die Meldung sei unverzüglich damit ergänzt worden, dass die Stadt noch auf eine landesweite Regelung warte und ein Ratsbeschluss dazu ausstehe.

Die Stadt kritisierte, dass „Menschen aus der Kommunalpolitik“ das genutzt hätten, um Stimmung gegen die Stadt und die Ratsfraktionen zu machen. Jugendamtsmitarbeiter seien wüst beschimpft worden. „Das ist in keiner Weise tolerabel“, sagte Bürgermeister Wolfgang Henseler.