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Shoppen am Sonntag: Verdi kritisiert verkaufsoffene Sonntage in Bornheim

Shoppen am Sonntag : Verdi kritisiert verkaufsoffene Sonntage in Bornheim

An drei Sonntagen sollen in diesem Jahr in Bornheim-Ort die Geschäfte öffnen dürfen. Bürgermeister Wolfgang Henseler weist Vorwürfe der Gewerkschaft zurück. Diese sieht keinen Anlass für die Öffnung.

Während in diesen Tagen die Christbäume ihrem Ende entgegensehen, geht es in der Bornheimer Politik bald schon wieder ums Thema Weihnachten. Schließlich wird sich der Bornheimer Haupt- und Finanzausschuss in seiner Sitzung am Donnerstag, 16. Januar, mit dem geplanten verkaufsoffenen Sonntag anlässlich des Weihnachtsmarkts in Bornheim-Ort am ersten Adventssonntag (29. November) beschäftigen. Ebenso geht es um die Öffnung der Geschäfte in Bornheim-Ort an den Sonntagen, 17. Mai und 6. September. An diesen Tagen finden Kleinkirmes, Bornheimer Frühling und Spargelfest beziehungsweise die Großkirmes mit Gewerbeschau und Automeile statt. Der Haupt- und Finanzausschuss muss sich für oder gegen die Sonntagsöffnungen aussprechen und dies als Empfehlung an den Stadtrat weiterleiten, der dann am Donnerstag, 30. Januar, final entscheidet.

Klagen verhinderten 2018 verkaufsoffene Sonntage

Bei verkaufsoffenen Sonntagen werden Erinnerungen an das Jahr 2018 wach. Schließlich hatte die Gewerkschaft Verdi in dem Jahr auch in Bornheim verkaufsoffene Sonntage mittels Klageverfahren verhindert. So hatte das Oberverwaltungsgericht Münster die verkaufsoffenen Sonntage zur Gewerbeschau in Bornheim-Ort im September 2018 sowie zum Martini-Markt im Roisdorfer Gewerbegebiet im November desselben Jahres untersagt. Eine Klage gegen die Öffnung beim Herseler Herbst im September 2018 hatte Verdi kurzfristig zurückgezogen. Daniel Kolle, Geschäftsführer des Verdi-Bezirks Köln-Bonn-Leverkusen, hatte damals von einer „politischen Entscheidung“ gesprochen.

Die jetzigen Ausführungen zu den, wie es in Behördendeutsch heißt, „ordnungsbehördlichen Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen“ sind umfangreich. Wie auch zu den Veranstaltungen im vergangenen Jahr legt die Stadtverwaltung jeweils auf knapp sechs Seiten dar, warum die Sonntagsöffnungen wichtig sind, welchen Zweck sie erfüllen, welche Veranstaltungen in welcher Form den Anlass bilden und auf welchen zeitlichen und geografischen Raum sie sich erstrecken.

Für Verdi ist das nicht ausreichend. Wie Kolle jetzt dem General-Anzeiger sagte, habe die Gewerkschaft wie auch andere Verbände und Institutionen die Verordnungen vorab bekommen. Nach Ansicht von Verdi habe die Stadt die prägende Wirkung der Veranstaltungen aber nicht ausreichend dargestellt, um eine Öffnung der Geschäfte zu rechtfertigen, so Kolle weiter. Verdi will sich ihm zufolge die konkreten Verordnungen nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Bornheim anschauen und dann gegebenenfalls über weitere Schritte nachdenken. In der Tat sind die Verordnungen erst gültig, wenn sie nach Behandlung durch Ausschuss und Stadtrat veröffentlicht werden. Schließlich besteht die Möglichkeit, dass die Kommunalpolitik sie noch abändert. Wie Kolle dem GA weiter sagte, gehe er generell davon aus, dass sich das Thema der verkaufsoffenen Sonntage beruhigt hat. Die Städte hätten sich wesentlich intensiver mit der Rechtslage beschäftigt, so der Verdi-Geschäftsführer.

Bürgermeister: Stadt ist auf Klage vorbereitet

Bornheims Bürgermeister Wolfgang Henseler wies auf GA-Anfrage die Kritik von Verdi zurück. Er habe den Eindruck, dass das bei der Stadt eingegangene Schreiben von Verdi aus Standardformulierungen und Textbausteinen besteht, sagte er. Die Verwaltung habe die Vorwürfe deutlich widerlegt. Wer den Weihnachtsmarkt einmal erlebt habe, wisse, was da los sei, so Henseler. Dazu kämen Menschen aus der gesamten Region nach Bornheim und die Sonntagsöffnung habe vom Umsatz her eine wichtige Funktion für die Gewerbetreibenden.

Ähnliches gilt laut Henseler für die Gewerbeschau. „Das ist der Renner in der Stadt“, meinte er. Weiter führte er aus, dass die Stadt Kleinkirmes, Bornheimer Frühling und Spargelfest um einen Klimatag erweitert, bei dem sich die Bürger informieren und über Klimaschutzmaßnahmen diskutieren können. Sollte es zu einer Klage von Verdi kommen, sei man mit guten Argumenten darauf vorbereitet, so Henseler.