Eklat bei den Bornheimer Grünen Verhärtete Fronten
BORNHEIM · Wie geht es nach dem Eklat bei den Bornheimer Grünen weiter? Fünf der sechs Ratsfraktionsmitglieder von Bündnis 90/Die Grünen, Gabi Deussen-Dopstadt, Michael Pacyna, Heiner Schmitz, Bernd Marx und Julian Dopstadt, bei der Kommunalwahl 2014 nicht mehr kandidieren, weil sie sich mit dem Ortsverband überworfen haben. Als Reaktion auf den Streit hat Stefan Wicht die Partei verlassen. Wicht war 33 Jahre lang Mitglied der Grünen.
Er war von seinem Amt als Schriftführer wegen des Konflikts schon zu einem früheren Zeitpunkt zurückgetreten. In den vergangenen Monaten hatten im Zusammenhang mit dem aktuellen Streit außerdem bereits Michael Pacyna sein Amt als Pressesprecher und Karl-Heinz Meyer als Kassierer des Ortsverbands niedergelegt.
Mit Gabi Deussen-Dopstadt, Pacyna, Schmitz, Marx und Julian Dopstadt werden bei der Wahl ausgerechnet die Gesichter fehlen, die über Jahre hinweg die Politik der Grünen in Bornheim prägten. Bis zum Ende der Legislaturperiode wollen die fünf noch mit dem Ortsverband zusammenarbeiten: "Bis zur Kommunalwahl werden wir weiter grüne Basisarbeit machen", kündigte Fraktionschefin Gabi Deussen-Dopstadt an. Die persönlichen Konsequenzen, die Einzelne nun ziehen könnten, seien "sehr unterschiedlich". Sie vermute, dass nach Stefan Wicht weitere Mitglieder aus der Partei austreten werden. Auf die Frage, ob sie sich vorstellen könne, zum Koalitionspartner CDU zu wechseln, sagte Deussen-Dopstadt: "Diese Entscheidung steht für mich nicht an. Ich mache sowohl im Kreistag als auch in Bornheim noch grüne Politik."
Der Streit zwischen den fünf Fraktionsmitgliedern und dem Vorstand hatte sich nach der Mitgliederversammlung der Grünen am vergangenen Freitag hochgeschaukelt. Hintergrund war die Weigerung des Vorstands, neue Mitglieder aufzunehmen. "Das ist nicht mit dem Parteiengesetz vereinbar", sagte Gabi Deussen-Dopstadt. Ihre Vermutung sei, dass die Mitglieder des Vorstands befürchteten, durch die neuen Mitglieder nicht mehr wiedergewählt zu werden. Denn einige der potenziellen neuen Parteimitglieder hätten ein verwandtschaftliches oder freundschaftliches Verhältnis zu Grünen-Ratsmitgliedern, die sich ursprünglich als Kandidaten für 2014 aufstellen lassen wollten.
Schon seit Beginn der Legislaturperiode schwele der Konflikt. Ins Detail wollte Deussen-Dopstadt aber nicht gehen: "Es ist nicht klug, das jetzt weiter aufzubauschen." Die Mitteilung an die Presse habe vor allem den Zweck gehabt, zu erklären, wie es zu dem für viele überraschenden Schritt der langjährigen Mitglieder kam: "Es war uns ein Bedürfnis, unsere Beweggründe zu erläutern."
Der Ortsverbandsvorstand der Grünen hält sich zu den Vorwürfen in Sachen Neumitglieder bisher bedeckt. Er hat die Wahl der Kandidaten bei der Mitgliederversammlung am Freitag weiter durchgezogen, nachdem Fraktionschefin Deussen-Dopstadt gegangen war. Auslöser: Ihr Anliegen, die Nicht-Aufnahme neuer Mitglieder juristisch zu prüfen, war vom Vorstand abgelehnt worden.
"Es ist schade, dass ein Interessenausgleich bislang nicht zustande gekommen ist", sagte Vorstandssprecherin Andrea Gesell auf die Frage, ob sie bedauere, dass die Fraktionsmitglieder nicht mehr kandidieren wollten. Zu dem Streit um die Aufnahme von Mitgliedern kündigte sie für Mittwoch eine schriftliche Stellungnahme an. Diese werde heute Abend in einer Vorstandssitzung abgesprochen.
Die Liste:
Ungeachtet des Zerwürfnisses wurden bei der Mitgliederversammlung der Bornheimer Grünen die ersten acht Plätze ihrer Liste für den Stadtrat besetzt:
- Maria Koch (58) aus Walberberg ist die Spitzenkandidatin für die Kommunalwahl. Als Abteilungsleiterin aus der IT-Branche soll sie sich um Finanzen, Wirtschaft und Arbeit kümmern.
- Manfred Quadt-Herte (61) aus Waldorf arbeitet als Sonderpädagoge. Er ist ein erfahrener Ratspolitiker. Seine Schwerpunkte werden Kultur und Bildung sein.
- Andrea Gesell (31) ist derzeit Sprecherin der Partei. Themen der Bornheimerin sind Kultur, interkommunale Zusammenarbeit und Transparenz in der Verwaltung.
- Arnd Kuhn (55) aus Rösberg ist derzeit haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion. Der Biophysiker ist auch Direktkandidat für die Bundestagswahl. Er will sich um den Umweltschutz kümmern.
- Markus Hochgartz (36) aus Kardorf ist Lehramtskandidat. Der Neubürger in Bornheim sieht seine Schwerpunkte beim Thema Verkehr und Verkehrssicherheit.
- Frank Wösten (42) aus Roisdorf, Oberarzt, will sich der Gesundheitspolitik widmen.
- Annette Liebeskind (48) aus Rösberg ist Architektin und Denkmalschützerin. Sie ist derzeit stellvertretende sachkundige Bürgerin im Planungsausschuss.
- Simon Sonntag (18) aus Roisdorf ist derzeit Sprecher des Jugendparlaments und Mitglied im Stadtjugendring. Jugendarbeit und Inklusion sind ihm wichtig.
