Entscheidung des Stadtrats Vorerst keine Livestreams aus dem Bornheimer Ratssaal
Bornheim · Sitzungen des Bornheimer Stadtrats werden vorerst nicht gestreamt. Das hat der Stadtrat jetzt einstimmig beschlossen – aus einem bestimmten Grund.
Ratssitzungen in Bornheim werden vorerst nicht im Internet übertragen. Das hat der Stadtrat einstimmig beschlossen – aufgrund der Kosten. Nach einem Antrag von CDU und Grünen im Mai hatte die Verwaltung Möglichkeiten und Kosten solcher Übertragungen ermittelt. Das Ergebnis: Finanziell ist das derzeit nicht zu stemmen. Mit seinem Beschluss folgte der Stadtrat der Empfehlung der Stadtverwaltung, auf Streams zunächst zu verzichten.
Als Grundlage für ihre Bewertung hatte die Verwaltung unter anderem die Ergebnisse der Beteiligungswerkstatt vom Juni genommen. Damals wurde unter den Teilnehmenden das Interesse bekundet, bestimmte Tagesordnungspunkte auch noch zu einem späteren Zeitpunkt anzusehen, also eine Archivfunktion für Streams.
Streaming-Konzept würde rund 150.000 Euro pro Jahr kosten
Überdies hatte die Stadtverwaltung in Gütersloh und Monheim nachgefragt. In beiden Kommunen gibt es Live-Streams von Gremiensitzungen. Vor dort hieß es aber, es habe keinen Sinn, nur die Ratssitzungen zu streamen, da der Entscheidungsprozess in den Fachausschüssen erfolge. Ein dafür notwendiges Streaming-Konzept kostet nach Angaben von Karin Wittenberg, Leiterin des Bornheimer Rechts- und Vergabeamts, rund 150.000 Euro pro Jahr.
Die Verwaltung hat sich die Streaming-Angebote in Gütersloh und Monheim genau angesehen. In beiden Städten haben Dienstleiter die Regie übernommen. In Gütersloh nimmt eine fest installierte Kamera die Ausschuss- und Ratsmitglieder am Rednerpult auf. Die Zustimmung der Gremienmitglieder wird immer wieder neu eingeholt, da Live-Übertragungen noch nicht in der dortigen Geschäftsordnung verankert sind. Eine Archivierung gibt es nicht. Die Zuschauerzahlen schwanken zwischen einem hohen zweistelligen und einem niedrigen dreistelligen Bereich. Kostenpunkt: 150.000 Euro.
In Monheim gibt es eine Archivfunktion. Dort können sich die Bürger die Sitzungen auch später noch anschauen. Die Zugriffe aufs Archiv liegen nach Angaben der Stadt drei- bis viermal höher als bei der Live-Übertragung. Protokolle werden nur noch als Beschlussprotokolle angefertigt. Kosten: rund 100.000 Euro.
