Pauschale in Kitas Zahlt die Stadt Bornheim das Essensgeld zurück?
Bornheim · Viele Eltern betreuen ihre Kinder gerade freiwillig zu Hause. Für Kitas heißt das: viele ausgefallene Mittagessen. Die Stadt Bornheim will nun prüfen, ob sie Eltern Teile der Essengeldpauschale erstatten kann.
Viele Eltern tragen momentan zum Infektionsschutz bei, indem sie ihre Kinder freiwillig zu Hause betreuen – bei weiterlaufenden Beiträgen für Kitas und Co. Um sie finanziell zu entlasten, hatte die Stadt Bornheim bereits beschlossen, die Elternbeiträge für Januar zu erlassen (der GA berichtete). Auf Antrag der SPD-Fraktion prüft die Verwaltung nun zusätzlich, ob sie den Eltern auch bei der Essensgeldpauschale entgegenkommen kann.
Der Jugendhilfeausschuss beschloss in seiner jüngsten Sitzung Folgendes: Die Verwaltung soll ermitteln, inwieweit die Betreuung durch die Corona-Schutzmaßnahmen des Landes reduziert war, und einen Vorschlag für eine anteilige Erstattung der Essensgeldpauschale für das Kita-Jahr 2020/2021 machen. Dazu wolle die Verwaltung zunächst das erste Quartal 2021 abwarten und auf dieser Grundlage eine Hochrechnung für das gesamte Kita-Jahr erstellen, erklärte Jugendamtsleiter Maruan Azrak in der vergangenen Sitzung des Ausschusses. Sollte der Appell der Landesregierung, die Kinder zu Hause zu betreuen, noch länger andauern, müsste das Thema so nur einmal angepackt werden.
SPD: Pauschale trifft einkommensschwache Familien
Der Vorstoß geht auf einen Antrag der SPD-Mitglieder Anna Peters und Frank Krüger zurück. Die Fraktion will eine verbindliche Regelung zur Erstattung der Pauschale bei längeren Abwesenheiten, besonders wenn diese wie zuletzt durch behördliche Anordnungen entstehen, erklärte Peters. Bisher bestehe eine solche Regelung nicht. „Die Essensgeldpauschale trifft derzeit vor allem Familien mit kleinem Budget hart, da die Höhe unabhängig vom Einkommen ist und auch weiterbezahlt werden muss, wenn Kinder über mehrere Wochen nicht in der Betreuung sind“, erläutert die jugendpolitische Sprecherin der SPD.
Eltern zahlen seit dem 1. August 2020 in Bornheim pauschal 50 Euro im Monat, wenn ihr Kind in Kindertageseinrichtungen über Mittag betreut wird. Bei einem Preis von rund 3,30 Euro pro Essen sind Abwesenheiten laut Sozialdezernentin Alice von Bülow darin schon eingerechnet. Den Beitrag erstattet zu bekommen, ist in Bornheim nach aktuellem Stand nur individuell möglich, wenn ein Kind mindestens vier Wochen nicht in der Kita war, berichtete Jugendamtsleiter Azrak. „Das ist das einzige Kriterium“, sagte er. Die Herausforderung bei der Essensgeldpauschale sei, dass sie haushaltsneutral gestaltet werden müsse. Das heißt, wenn die Kosten für das Essen nicht gedeckt werden, dürfen trotzdem keine Haushaltsmittel dafür verwendet werden. Umgekehrt dürfen aber auch keine Überschüsse entstehen.
Azrak geht davon aus, dass mit deutlich geringeren Betreuungszahlen bei gleichbleibenden Einnahmen durch die Pauschale die Kostenneutralität nicht mehr gewährleistet sein wird. Im Dezember habe es zum ersten Mal eine deutliche Differenz zwischen den Rechnungen der Caterer und den Einnahmen gegeben. „Beide Caterer, mit denen wir zusammenarbeiten, haben gesagt, das bringt sie in eine wirtschaftliche Schieflage“, berichtete der Leiter weiter. Um die Caterer zu erhalten, müsse die Stadt möglicherweise eine Förderung ohne Beteiligung der Eltern ermöglichen, denn die Kitas könnten nicht selber kochen.
