Kommunalwahl in Rheinbach Bürgermeisterkandidaten stellen sich Fragen im GA-Podium
Rheinbach · Am Samstagabend haben sich die Kandidaten zur Bürgermeisterwahl in Rheinbach bei der GA-Podium den Fragen von GA-Redakteur Mario Quadt sowie 150 Zuhörern gestellt.
Diese Drei wollen ins „Zimmer 1“ im Rheinbacher Rathaus und Bürgermeister Stefan Raetz beerben, der im November letzten Jahres für viele überraschend angekündigt hatte, dass er nicht mehr für eine weitere Amtszeit zur Verfügung steht: Ludger Banken, der sich als überparteilicher Kandidat für die SPD, UWG, Bündnis 90/Die Grünen und FDP bewirbt, Thomas Spitz als unabhängiger Bewerber und Oliver Wolf als Kandidat der CDU.
Auf Einladung des General-Anzeigers haben sie sich am Samstagabend im Amphitheater im Freizeitpark den Fragen von GA-Redakteur Mario Quadt und den Fragen der rund 150 Zuhörer gestellt. Der GA fasst die wichtigsten Fragen und Antworten zusammen.
■ Wie mit den finanziellen Folgen der Corona-Krise umgehen?
Um „geordnet“ durch die Corona-Krise mit nicht absehbaren Folgen zu kommen, brauche man solide Finanzen, fand Banken. Da sei Rheinbach nicht auf Rosen gebettet. Die Herausforderung sei, „zwischen Geiz und Verschwendung auszutarieren“. Spitz wollte keine Prognose abgeben, bevor nicht konkrete Zahlen vorliegen. Fest stehe aber: „Es kann nicht auf Steuererhöhungen hinauslaufen.“ Das sah auch Wolf so: „Es kann doch nicht so weitergehen wie bisher mit den Steuererhöhungen.“ Rheinbach sei bei den Steuern im Vergleich zu anderen Kommunen ohnehin fast Spitzenreiter.
■ Wie den Dauerstau in der Kernstadt lösen?
Die Umwandlung in eine Fußgängerzone jedenfalls könne nicht die Lösung sein, war Wolf überzeugt. Denn: „Eine Fußgängerzone ist der Tod für den Einzelhandel.“ Auch die CDU denke an die sogenannte „Shared Space“-Lösung, bei der sich alle Verkehrsteilnehmer – Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer – den Straßenraum gleichberechtigt teilen. Dass sich auch die CDU dieser seiner Idee anschließe, freute Spitz.
Wichtig sei in jedem Fall, die Durchfahrt durch die Hauptstraße so unattraktiv wie möglich zu machen und Grabenstraße und Löherstraße für beide Fahrtrichtungen zu öffnen. Banken wies darauf hin, dass es bei dieser Frage nicht allein um den Einzelhandel gehe, es seien auch andere Personenkreise betroffen. Auch Banken folgte dem Ansatz, den Durchgangsverkehr so unattraktiv wie möglich zu machen und gleichzeitig den ÖPNV zu stärken. Letztlich gehe es darum, einzelne Mosaiksteine anzupacken und zum Ganzen zusammenzufügen, so Banken.
■ Wie die Digitalisierung in Verwaltung und Schulen finanzieren?
Für den Gigabit-Ausbau werde jemand gebraucht, der dies eigenwirtschaftlich ausführe, so Spitz. Die Chancen, ein solches Unternehmen zu finden, stünden „gar nicht so schlecht“. Für die Chancengleichheit in Schulen sei es als Schulträger wichtig, die notwendige Infrastruktur für alle Schüler zur Verfügung zu stellen. Banken unterstrich die digitale Ausstattung als städtische Pflichtaufgabe und wies auf entsprechende Fördermittel hin, die es zu generieren gelte. Wolf sah ebenfalls die Notwendigkeit in Sachen Digitalisierung der Schulen zu investieren. Das habe die Corona-Krise besonders deutlich gezeigt.
■ Wie lässt sich besserer Klimaschutz auch lokal umsetzen?
Auch wenn Klimaschutz in allen Fachbereichen der Stadtverwaltung bei jeder Entscheidung berücksichtigt werde, gebe es noch einiges zu tun, so Spitz, so etwa in Baugebieten über Dach- und Fassadenbegrünung oder Photovoltaik zu sprechen. Für Banken galt es darüber hinaus, mehr Individualverkehr zu vermeiden und stattdessen den ÖPNV zu fördern sowie als Stadt mit gutem Beispiel voranzugehen in Hinsicht auf Nutzung alternativer Energieformen. Während Banken auf die Schwierigkeit hinwies, dass öffentliche Gebäude nicht in jedem Fall geeignet für die Installation von Photovoltaik auf den Dächern seien, war Wolf sicher, entsprechende Gebäude zu finden. Wie Wolf wollen auch Spitz und Banken private Waldbesitzer als Teil des Klimaschutzes unterstützen.
Wie sie sich das konkret vorstellen, war eine Frage aus dem Publikum. Die Kandidaten waren sich einig, etwa beim Überangebot von Fichtenholz Holzhackschnitzel für öffentliche Gebäude zu nutzen oder ökologische Ausgleichsflächen auch in den Privatwald zu legen und damit die Aufforstung zu unterstützen.
■ Frage aus dem Publikum: Wie junge Leute in Rheinbach halten?
Mehr Wertschätzung und Stärkung der Jugend- und Sportangebote der Vereine und entsprechende Ausstattung (alle Drei), mehr Angebote für junge Leute unter anderem im Freizeitpark etwa mit Boulderanlage (Spitz) oder Angebote „von Jugendlichen für Jugendliche“ erarbeiten (Spitz und Banken), aber auch gute Bildungsstruktur (Banken).
