Nach einem Jahr Kooperation im Rat CDU und Grüne ziehen in Meckenheim positive Bilanz
Meckenheim · Die Kooperation zwischen CDU und Grünen im Meckenheimer Rat ist rund ein Jahr alt. Dabei arbeiteten sie in vielen Punkten zusammen, aber nicht in allen.
Seit rund einem Jahr arbeiten im Meckenheimer Rat die Fraktionen von CDU und Grünen zusammen. In einer Pressemitteilung zu diesem Anlass haben sie jetzt Bilanz gezogen. Nach dieser eigenen Einschätzung haben sie „viel diskutiert, viel angepackt und viel erreicht“. Vor allem verweisen die Pressesprecherinnen der Kooperationspartner auf gemeinsame Anträge, die vom Rat beschlossen wurden. Sie nennen Konzepte für verbesserten Hochwasserschutz, die langfristige Sicherung der Offenen Ganztagsschule und den Ausbau der Ladesäulen-Infrastruktur für E-Autos.
„Wir investieren viel Zeit und Herzblut in die Zusammenarbeit“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Joachim Kühlwetter. Der Co-Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Tobias Mobers, ergänzt: „Auch wenn sich gerade zu Beginn der Kooperation alle Beteiligten erst an die fraktionsübergreifende Arbeit gewöhnen mussten, ziehen wir dennoch eine insgesamt positive Bilanz aus dem ersten Jahr der Zusammenarbeit.“
Kooperationsausschuss tagt fast jede Woche
Grundlage dieser Zusammenarbeit ist der Kooperationsvertrag, den die beiden Fraktionen beschlossen haben, erklären die Beteiligten in ihrem Schreiben. Bei konstruktiven und sachlichen Beratungen hätten sie demnach festgestellt, dass viele Ziele und die Vorstellung vom Meckenheim der Zukunft gleich oder ähnlich waren. In der Tagespolitik ist der Abstimmungsbedarf trotzdem hoch, deshalb tage der Kooperationsausschuss nahezu jede Woche.
Trotzdem agierten die beiden Fraktionen im Rat nicht immer gemeinsam. So brachten die Grünen gemeinsam mit der SPD im Sommer einen Antrag ein, der zu einer gendersensiblen Sprache in künftigen Textprodukten der Stadt Meckenheim verpflichten sollte. Dieser Antrag wurde allerdings mehrheitlich abgelehnt. Die CDU bescheinigte der Stadt stattdessen in einem Positionspapier, auf dem richtigen Weg zu sein.
