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SPD übt Kritik an Raetz: Monte Mare: Bürgermeister habe Interna preisgegeben

SPD übt Kritik an Raetz : Monte Mare: Bürgermeister habe Interna preisgegeben

Die Rheinbacher SPD-Fraktion wirft Bürgermeister Stefan Raetz vor, interne Sitzungsinhalte zum Thema Freizeitbad Monte Mare öffentlich gemacht zu haben. Das habe mit Vertraulichkeit nichts zu tun, teilte die SPD-Fraktionsvorsitzende Martina Koch mit.

Die SPD-Faktion wollte über ihren Antrag zur Prüfung des Vertragsverhältnisses der Stadt mit Monte Mare im öffentlichen Teil des Haupt- und Finanzausschusses abstimmen lassen. Bürgermeister Raetz hatte das Thema wegen sensibler Daten der Betreibergesellschaft in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung gesetzt.

In der nichtöffentlichen Sitzung habe Raetz die Ausschussmitglieder ausdrücklich verpflichtet, keine Interna preiszugeben, so Koch. "Mit großem Erstaunen müssen wir nun die Sitzungsinhalte in der Zeitung lesen."

Raetz sagte dazu gestern auf Anfrage, er habe keine Interna der Gesellschaft preisgegeben, sondern Informationen, die die Öffentlichkeit erfahren müsse. Die Diskussion habe aber im nichtöffentlichen Teil erfolgen müssen, weil es auch um Betriebsgeheimnisse und Interna der Gesellschaft gegangen sei.

Der Bürgermeister hatte gegenüber dem GA erklärt, die Stadt plane, die Pacht flexibel an die Ergebnisse der Gesellschaft Monte Mare anzupassen. Dadurch erhielte die Stadt zunächst weniger Pachteinnahmen. Um die Einnahmen trotzdem zu steigern, plane die Verwaltung ein neues Zukunftskonzept, das die Attraktivität des Bades steigern solle.