Wahl der Ortsvorsteher SPD, Grüne und UWG in Rheinbach kooperieren
RHEINBACH · Die Entscheidung ist gefallen: Gemeinsam wollen sich SPD, UWG und Bündnis 90/ Die Grünen in Rheinbach bei den Ortsvorsteherwahlen einbringen.
Die beiden Parteien und die Wählergemeinschaft haben eine Listenverbindung für die Wahl der Ortsvorsteher in allen Rheinbacher Ortschaften geschlossen, um nach der Kommunalwahl gemeinsame Vorschläge zu machen.
Hintergrund: Die Ortsvorsteher werden nach der Kommunalwahl durch den Rat der Stadt Rheinbach gewählt. Dieses Votum erfolgt unter Berücksichtigung des jeweiligen Stimmergebnisses in der Ortschaft. Hat die Listenverbindung in der jeweiligen Ortschaft die Mehrheit, können SPD, UWG und Grüne einen Ortsvorsteher vorschlagen.
"Wir wollen uns dafür einsetzen, dass unabhängig vom Parteibuch diejenige Person Ortsvorsteher wird, die vor Ort die höchste Akzeptanz genießt", erklären die Vorsitzenden Folke große Deters (SPD), Jörg Meyer (UWG) und Heribert Schiebener (Grüne) in einer gemeinsamen Presseerklärung.
CDU und FDP waren bei der Kommunalwahl 2009 eine Listenverbindung für Ortsvorsteher eingegangen. Damit setzten sie sich zunächst in den Ortschaften Neukirchen und Todenfeld CDU-Kandidaten durch, obwohl nach Ansicht von SPD, UWG und Grünen die Kandidaten Karl Heinz "Kalle" Kerstholt (SPD) und Dr. Reinhard Ganten (UWG) eine deutliche Mehrheit erzielt hatten.
Da jedoch die Listenverbindung von CDU/FDP nicht rechtzeitig bekanntgegeben worden war, hatte das Verwaltungsgericht Köln diese für rechtswidrig erklärt. Folge: Kerstholt und Ganten konnten gewählt werden. "Die Listenverbindung für die Ortsvorsteherwahlen ist ein gängiges, von allen Parteien genutztes Instrument, welches wir ausschließlich zur Benennung von geeigneten Ortsvorstehern einsetzen", erklären die drei Vorsitzenden. Damit sei keine irgendwie geartete Koalitionsaussage verbunden.
