Hauptausschuss in Wachtberg Zukunftsweg mit Kohlenwasserstoffen belastet
Wachtberg · Um die Bauarbeiten, die seit einigen Tagen am Zukunftsweg in Villiprott ruhen, fortzuführen, muss die Entsorgung des für die Anwohner ungefährlichen Abfalls des kohlenteerhaltigen Bitumengemisches so schnell wie möglich durchgeführt werden. Die dabei entstehenden Kosten: 60.000 Euro.
In der Asphaltschicht der Fahrbahn auf dem Zukunftsweg in Villiprott ist bei Fräsarbeiten eine Belastung mit Kohlenwasserstoffen festgestellt worden. „Das ist sehr betrüblich“, sagte Beigeordneter Jörg Ostermann am Mittwochabend im Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Wachtberg. Ostermann bedauerte, dass die üblichen Proben vor der Baumaßnahme nicht an den richtigen Stellen gezogen wurden.
Der Zukunftsweg wird seit Ende August zwischen der Dorfstraße und Auf dem Rosenweg saniert und ist in diesem Bereich daher bis Ende November vollgesperrt. Um die Bauarbeiten, die seit einigen Tagen ruhen, fortzuführen, müsste die Entsorgung des für die Anwohner immerhin nicht gefährlichen Abfalls des kohlenteerhaltigen Bitumengemisches so schnell wie möglich durchgeführt werden, so Ostermann. Die dabei entstehenden Kosten: 60.000 Euro.
Die Stadtverwaltung mit Bürgermeisterin Renate Offergeld an der Spitze setzte am Mittwoch deshalb eine Dringlichkeitsentscheidung auf die Tagesordnung des Ausschusses. „Sind die Kosten umlagefähig und was kommt auf die Anwohner zu?“, wollten der SPD-Vorsitzende Hans Otto Schacknies und andere Ausschussmitglieder wissen.
Ostermann: „Das ist eine Sondersituation für die Anlieger.“ Man müsse schauen, ob der Gebührensatz einfach weitergegeben werden könne oder die Zusatzkosten in diesem Fall nicht eher komplett übernommen werden müssten. „Altlasten am Zukunftsweg. Das klingt doch paradox“, sagte der Grünen-Vorsitzende Oliver Henkel und fügte hinzu: „Wir müssen diese Dringlichkeit erkennen.“ So sahen es auch die anderen Ausschussmitglieder und beschlossen einstimmig die Ausgabe überplanmäßiger Mittel in Höhe von 60.000 Euro.
Mehrkosten können gedeckt werden
Der Ausschuss für Infrastruktur und Bau hatte bereits am Vortag darüber beraten und mit seiner Zustimmung den Weg frei gemacht. Die Mehrkosten können gedeckt werden, da die Axenfeld-Stiftung den Kita-Neubau in Villiprott übernimmt und so Gelder freigeworden sind. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme am Zukunftsweg werden sich durch die Entsorgung des Materials und der möglichen Baustillstandskosten voraussichtlich auf 260.000 Euro belaufen, hieß es am Mittwoch.
Die Ausschussmitglieder diskutierten auch über den Antrag der SPD-Fraktion auf Analyse und Steuerung der Bauland- und Siedlungsentwicklung in Wachtberg. Die CDU-Fraktion sah dafür keinen Grund: „Das ist nur sinnvoll mit der Erstellung eines Flächennutzungsplans. Den sollten wir perspektivisch anpacken“, sagte der CDU-Vorsitzende Franz-Josef Jäger. Das von der SPD geforderte „Baulandmanagement“ sei „Humbug“, kritisierte Jäger. Nach einer Sitzungsunterbrechung, in der sich die CDU-Fraktion beriet, stimmten schließlich acht Ausschussmitglieder dem Antrag zu, sieben – darunter die CDU-Mitglieder – dagegen.
457.000 Euro für die Beseitigung der Unwetterschäden
Der Ausschuss empfahl dem Gemeinderat außerdem einstimmig die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 457.000 Euro für die Beseitigung der Unwetterschäden vom 4. Juni. Ein Großteil davon wird über Zuwendungen gedeckt.
Vom 16. bis zum 18. Dezember 2016 findet erstmals ein Weihnachtsmarkt in Wachtberg-Mitte statt. Veranstalter sind der Gewerbeverein Wachtberg mit ortsansässigen Unternehmen. Am 18. Dezember soll rund um Brunnengarten, Bernareggio-Platz und Wachtbergring zudem ein verkaufsoffener Sonntag stattfinden. Dem stimmte der Ausschuss zu.
