Konfliktstoff in der Koalition Fahrplan für Kampfdrohnen steht bereits

Berlin · Das Ministerium verhandelte mit Israel die Ausbildung von 60 Luftfahrtbesatzungen und will den Grundbetrieb bewaffneter Drohnen im März aufnehmen. Dagegen befindet sich die SPD immer noch im „Abwägungsprozess“. Droht nun ein Konflikt in der Koalition?

 Eine Drohne vom Typ Heron TP.

Eine Drohne vom Typ Heron TP.

Foto: DPA

Die Entscheidung über die Bewaffnung deutscher Drohnen ist immer noch nicht gefallen, droht jedoch zum Konfliktstoff in der Koalition zu werden. Ohne das Okay der SPD abzuwarten, hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) bereits mit Israel eine Änderung der Regierungsvereinbarung verhandelt. „Die neue Programmabsprache beinhaltet Unterstützungsleistungen für die bewaffnungsspezifische Ausbildung des deutschen Personals sowie die Beschaffung von Munition und entsprechender technischer Zusatzausstattung“, heißt es in der unserer Redaktion vorliegenden Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken.