Kommentar zum chinesischen Positionspapier zum Ukraine-Krieg Chinas Nebelkerze

Meinung | Berlin · Die Formulierungen in dem chinesischen Positionspapier lassen den Schluss zu, dass Regierung Chinas seinen bekannten Positionen treu bleibt und zuerst eigene Interessen verfolgt.

  Der chinesische Präsident Xi Jingping (r.) steht in jeder Hinsicht an der Seite des russischen Präsidenten    Wladimir Putin.

Der chinesische Präsident Xi Jingping (r.) steht in jeder Hinsicht an der Seite des russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Foto: AP/Alexei Druzhinin

Die mit Spannung erwartete Initiative Chinas für eine Lösung im Ukraine-Krieg liegt nun auf dem Tisch. Sie macht vor allem eines deutlich: China bleibt sich selbst treu und verfolgt zuerst eigene Interessen. Die aufgeführten zwölf Punkte sind fast ausschließlich eine Aneinanderreihung bekannter chinesischer Positionen. Zugleich machen Formulierungen in dem Papier stutzig. So betont beispielsweise gleich der erste Punkt, dass die „Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität aller Länder wirksam gewahrt werden“ müsse.