Kommentar Nicht wirklich grün
Exakt 30 Cent kostet jeden EU-Bürger die gemeinsame Landwirtschaftspolitik am Tag. Dafür bekommt er Nahrungsmittel, die eine Vielzahl von hohen, in manchen Fällen sogar strengen Auflagen genügen. Trotzdem bleibt die Agrarpolitik der wohl am meisten umstrittene Bereich der EU. Daran wird auch die nun versuchte ökologische Wende nicht viel ändern. Denn sie bleibt im Ansatz stecken.
Dabei zeigen die Korrekturen, die Deutschland als Musterschüler schon in den zurückliegenden Jahren vorgenommen hat, dass "Greening" funktionieren kann. Und dass es an der Zeit ist, die übrigen Mitgliedstaaten auf ein vergleichbares, ökologisches Niveau heranzuführen. Doch das Problem ist nicht die Kommission. Der erbitterte Kampf ist ein Ergebnis der unterschiedlichen Ausgangspositionen der Mitgliedsstaaten, die möglichst wenig ändern wollen, um Investitionen zu vermeiden, aber trotzdem ein möglichst großes Stück vom Kuchen beanspruchen. Sie werden sich wundern. Denn auch die Subventionen für die Landwirtschaft müssen sich künftig nicht nur am Klimaschutz, sondern auch an der Wettbewerbsfähigkeit und der Schaffung von Arbeitsplätzen messen lassen.
