Wahlen in Niedersachsen CDU gewinnt - AfD einstellig
Hannover · Nach den Kommunalwahlen in Niedersachsen sieht die CDU die Zukunft von Rot-Grün bei den nächsten Landtagswahlen gefährdet. Die SPD erklärt ihre Verluste mit schwierigen Bedingungen. Das einstellige Ergebnis für die AfD dient beiden als Selbstbestätigung.
Die CDU ist bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen trotz Verlusten erneut stärkste Kraft geworden und sieht sich in einer guten Position für kommende Wahlen.
Angesichts der stärkeren Stimmverluste der SPD erwarten die Christdemokraten negative Folgen für die rot-grüne Koalition bei der nächsten Landtagswahl in Niedersachsen 2018. Die SPD erklärte ihre Verluste auch als Folge des Erstarkens der AfD. Auf beiden Seiten herrschte Erleichterung, dass das Ergebnis für die Rechtspopulisten nur einstellig ausfiel.
Der niedersächsische CDU-Generalsekretär Ulf Thiele sah die Verluste für die Sozialdemokraten bereits als Vorzeichen für die kommende Landtagswahl: "Man kann erkennen, dass Rot-Grün in Niedersachsen keine Mehrheit hat", sagte er am Montag in Hannover. Thiele hob hervor, dass seine Partei besonders in den Hochburgen stark gegen die AfD abgeschnitten habe: "Wir haben unter nicht ganz leichten Bedingungen unsere Wählerschaft mobilisieren können."
SPD-Chef und Ministerpräsident Stephan Weil räumte ein, dass seine Partei Federn lassen musste. "Bei den Rats- und Kreiswahlen sind insgesamt Verluste zu verzeichnen, die allerdings durchaus in Grenzen bleiben, wenn man die Rahmenbedingungen berücksichtigt, unter denen derzeit Wahlen stattfinden", sagte Weil. Das gelte insbesondere mit Blick auf die AfD. Die Partei müsse nun "entzaubert" werden.
Die Bundes-CDU zeigte sich mit dem Ergebnis zufrieden. "Das ist eine gute Ausgangslage für den nächsten Landtagswahlkampf in Niedersachsen", erklärte Generalsekretär Peter Tauber. "Und natürlich gibt das Ergebnis auch Rückenwind für den Endspurt im Berliner Wahlkampf." In Berlin wird an diesem Sonntag ein neues Abgeordnetenhaus gewählt.
Die CDU lag am Sonntag trotz Verlusten von 2,6 Prozentpunkten im Vergleich zu den Kommunalwahlen 2011 in Landkreisen und kreisfreien Städten mit 34,4 Prozent der Stimmen vorn. Die SPD erzielte 31,2 Prozent (-3,7), die Grünen 10,9 (-3,4), die AfD 7,8, die FDP 4,8 (+1,4) und die Linkspartei 3,3 Prozent (+0,9), wie die Landeswahlleitung mitteilte. Die CDU ist seit Anfang der 1980er Jahre immer als stärkste Partei aus Kommunalwahlen hervorgegangen.
Die AfD blieb landesweit deutlich unter dem angepeilten zweistelligen Ergebnis. In den 46 Landkreisen und kreisfreien Städten war die Partei fast flächendeckend angetreten, auf Gemeindeebene allerdings nur in 129 von 921 Gemeinden.
Insgesamt waren am rund 6,5 Millionen Bürger aufgerufen, über die Zusammensetzung der Stadt- und Gemeinderäte sowie der Kreistage zu entscheiden. Die Wahlbeteiligung lag bei 55,5 Prozent und war damit höher als 2011 (52,5).
