Sanierungsarbeiten, Jugendhilfe, Kita-Ausbau Haushaltsdefizit in Niederkassel beträgt 3,53 Millionen Euro
Niederkassel · Es war knapp: Kämmerer Bernd Steeg ist es gelungen, seinen Haushalt knapp unter der magischen Haushaltssicherungs-Grenze zu halten. Einstimmig verabschiedete der Finanzausschuss den Nachtragshaushalt.
Das neue Haushaltsloch ist erheblich, dennoch konnte man das Aufatmen der Politiker förmlich spüren im Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss. Es war Kämmerer Bernd Steeg trotz vieler unvorhergesehener Ausgaben für das Jahr 2018 gelungen, die magische Grenze von fünf Prozent, die aus den städtischen Rücklagen entnommen werden müssen, nicht zu überschreiten. Einstimmig verabschiedete der Finanzausschuss den Nachtragshaushalt und die Ergänzungen, die sich seit der Einbringung ergeben haben.
Zuvor gab es geradezu überschwängliches Lob für Steeg aus den Fraktionen. „Es ist gut, dass wir die Linie für die Haushaltssicherung nicht überschritten haben“, sagte der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzender Josef Schäferhoff.
SPD-Chef Friedrich Reusch sprach von einem „soliden und auskömmlichen“ Zahlenwerk und die FDP-Fraktionsvorsitzende Anette Wickel bedankte sich ebenfalls beim Kämmerer und kündigte die Zustimmung ihrer Fraktion an. „Solange Herr Steeg zuständig ist für diesen Sektor, können wir bedenkenlos zustimmen“, setzte die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Barbara Schlüter, noch eins drauf auf die vorangegangenen Lobesbezeugungen an den Kämmerer.
Ursprünglich ausgewiesenes Defizit von 1,33 Millionen
Dennoch sind es am Ende 3,534 Millionen Euro Unterdeckung, die der Nachtragshaushalt ausweist. „Das ist eine Verschlechterung zu dem ursprünglichen Haushaltsplan von mehr als zwei Millionen Euro“, erläutert Steeg gegenüber dem GA. Der kritische Wert für 2018, bei dem die Stadt Niederkassel die fünf Prozent gegenüber den Rücklagen überschritten hätte, wäre bei rund 3,8 Millionen Euro Unterdeckung erreicht gewesen. Das sei zwar knapper als in 2017, dennoch müsse man bedenken, dass die Stadt in zwei Jahren in Folge die fünf Prozent überschreiten müsse, bevor ein Haushaltssicherungskonzept notwendig werde. „Da wir nicht wissen, was in 2019 oder 2020 noch kommt, ist es jedoch gut, dass wir die Grenze in diesem Jahr nicht überschreiten“, resümiert Steeg.
Warum das Defizit, welches ursprünglich mit 1,33 Millionen Euro ausgewiesen war, tatsächlich auf mehr als 3,53 Millionen Euro angestiegen ist, hat mehrere Gründe. So wurden zum Beispiel Sanierungsarbeiten im Hallenbad von rund einer Million Euro nötig. 153.000 Euro wird eine Übergangslösung für die Gesamtschule kosten, denn die wächst weiter, eine endgültige Entscheidung zum Bau neuer Räume ist jedoch noch nicht getroffen. Hierzu müsse das Raumkonzept im Zusammenhang mit dem Schulentwicklungsplan erstellt werden, so Steeg im GA-Gespräch.
Im Gymnasium wird für 220.000 Euro eine neue Bodenplatte im Keller eingezogen, dort wo das Grundwasser gegen die jetzige Bodenplatte drückt. Auch die Unterbringung von Kindern in Heimen schlägt mit 850.000 Euro zusätzlich zu Buche und 650.000 Euro werden zusätzlich für die Unterstützung junger Menschen und Familien im Jugendhilfebereich benötigt.
Auch der Ausbau von Kitas ist in größerem Umfang erforderlich als ursprünglich geplant. In diesem Bereich wird die Stadt knapp eine Million Euro mehr ausgegeben. Der Medienentwicklungsplan wird in 2018 mit 333.000 Euro zu Buche schlagen. Statt, wie ursprünglich geplant, ein externes Unternehmen mit der IT-Betreuung an den Schulen zu beauftragen, wird die Stadt eine Stelle in der Verwaltung besetzen.
