Berlin/Bonn-Gesetz
Nachdem Berlin Bonn als Hauptstadt ablöste, teilen sich die Städte die verschiedenen Ministerien des Bundes. Rund um das Gesetz gibt es viele Diskussionen. Hier finden Sie alle Informationen zum Berlin/Bonn-Gesetz.
Meinung · Nach jahrelanger Blockade in der Hauptstadt treibt Bauministerin Geywitz endlich eine Vereinbarung voran, von der Bonn und die ganze Region stark profitieren können. Umsonst gibt es die Bundesmillionen allerdings nicht, glaubt GA-Redakteur Andreas Baumann.
Bonn darf weiter auf einen Vertrag mit dem Bund zur Absicherung seiner Zukunft hoffen. Auch im künftigen Koalitionsvertrag spielt die Bundesstadt eine Rolle - und es soll eine Zusatzvereinbarung geben.
Nach einer Absage im Februar hat der Bund immer noch keinen Gesprächstermin über den Bonn-Vertrag angeboten. Dabei wäre es sehr wichtig, die Vereinbarung vor der nächsten Bundestagswahl zu unterzeichnen, meint GA-Redakteur Andreas Baumann.
Die Bonner Museumsszene ist vielgestaltig: Bundeshäuser, städtische und universitäre Museen, private Institutionen.Entsprechend unterschiedlich sind die Vorstellungen für den Weg zur Wiedereröffnung. Eines wollen sie alle: Bald wieder Publikum haben.
Die eigentlich ab Juni geplanten Klimatreffen in Bonn sind aufgrund der aktuellen Gesundheitskrise verschoben worden. Die neuen Termine sind für den Herbst anberaumt.
Der Teilungskostenbericht für das Jahr 2019 zeigt: Die Aufteilung der Bundesministerien auf Berlin und Bonn ist nochmal teurer geworden. Schuld daran sind vor allem die Dienstreisen.
Die Bundesregierung stellt nach Spitzentreffen mit Arbeitgebern und Gewerkschaften ein Gesetz schon in der kommenden Woche in Aussicht. Eine Lohnfortzahlung während der Krise soll gesichert werden.
Vor vier Wochen sagte Horst Seehofers Innenministerium ein erstes Treffen in der Bundesstadt über den Bonn-Vertrag aus Krankheitsgründen ab. Ein neuer Termin ist noch nicht in Sicht.
Die Türkei hat ihre Grenzen für Flüchtlinge geöffnet. Noch ist unklar, welche Folgen das für Europa hat. In Bonn sind mehr als 300 Plätze in Unterkünften frei. Trotzdem könnte ein Anstieg der Flüchtlingszahlen zu einer Herausforderung werden.
Bonn hat in den letzten Jahren immer mehr Arbeitsplätze aus den Bundesministerien an Berlin verloren. Nach dem Willen der NRW-Landesregierung soll die Hauptstadt der alten „Bonner Republik“ dafür jetzt auf andere Art entschädigt werden.