Fünf Minister in fünf Flugzeugen Warum Mitglieder der Bundesregierung so oft fliegen

Berlin · Muss das sein, dass die Kanzlerin und fünf Minister in fünf Flugzeugen in Übersee unterwegs sind? Die Antwort ist nicht so einfach.

 Muss das sein, dass die Kanzlerin und fünf Minister in fünf Flugzeugen in Übersee unterwegs sind?

Muss das sein, dass die Kanzlerin und fünf Minister in fünf Flugzeugen in Übersee unterwegs sind?

Foto: dpa/Michael Kappeler

Die Bundesregierung verabschiedet unter heftigen Wehen ein Klimaschutzpaket. Anschließend fliegen die Kanzlerin und fünf Minister in fünf verschiedenen Maschinen über den Atlantik, um mehr oder weniger die deutsche Vorbildfunktion in Sachen Klimaschutz zu preisen. Passt das zusammen?

Die Antwort ist nicht so einfach, wie die Frage vermuten lässt. Grundsätzlich ist die von der Bundeswehr betriebene Flugbereitschaft der Bundesregierung bescheiden aufgestellt. Nicht zuletzt die vielen Pannen an alten Regierungsfliegern belegen dies. Wenn man zudem betrachtet, mit welcher Entourage und welchem Aufwand andere Staats- und Regierungschefs reisen, dann sind die deutschen Delegationen für die viertgrößte Wirtschaftsnation der Welt wirklich klein.

Zum Verständnis dessen, was die Bundesregierung veranlasst, ihre Minister mit gleich mehreren Fliegern nach Übersee zu schicken, muss man wissen, wie solche Reisen ablaufen: In der Regel sind sie minutiös durchgetaktet. Geschlafen wird wenig, dafür lösen sich offizielle Gespräche, Dienstessen, Pressekonferenzen, repräsentative Termine und Treffen mit der Zivilgesellschaft ab.

"Jede Reise folgt ihren eigenen Notwendigkeiten", sagte eine Regierungssprecherin am Montag in Berlin zur Begründung, warum Kanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer doch nicht gemeinsam in einem Flieger gereist sind. Die Verteidigungsministerin ist auf einen Truppentransporter ausgewichen. In einer solchen Maschine gibt es, anders als im Airbus der Kanzlerin, noch nicht einmal einen Rückzugsraum. Gemeinsam geflogen wird nur, wenn dadurch niemand Zeit verliert - zum Beispiel zu gemeinsamen Regierungskonsultationen. Daher war bei Merkel am Wochenende nur Entwicklungsminister Gerd Müller mit an Bord.

Außenminister Heiko Maas wird am Dienstag in die USA reisen. Umweltministerin Svenja Schulze ist mit Linie geflogen, und Gesundheitsminister Jens Spahn ist erst in Mexiko unterwegs und fliegt dann noch zur UN-Klimakonferenz, wonach er in Merkels Flieger zurückreisen kann. Ein Sprecher des Umweltministeriums versicherte, dass die Regierung jede Dienstreise, die mit dem Auto oder dem Flugzeug zurückgelegt wird, kompensiere - finanziell durch die Investition in Klima-Projekte.