Ittenbach gegen Oberpleis Geplantes Einkaufszentrum spaltet sogar die Fraktionen
ITTENBACH · Hitzige Diskussionen sind im städtischen Planungs- und Umweltausschuss an der Tagesordnung. Selten geht es aber auch zwischen Fraktionskollegen so emotionsgeladen zu wie am Mittwochabend.
Das geplante neue Einkaufszentrum in Ittenbach spaltete das Gremium vor allem in Interessenvertreter aus dem Ort am Fuße des Oelbergs und solche, die nicht von dort kommen.
Zu der Zuspitzung haben
- der Eigentümer mit seiner Aktion, am helllichten Tag - wenn auch rechtens - eine das Ortsbild prägende Eiche zu fällen,
- die Anwohner mit ihren Einwänden gegen die geplante Bebauung
- und ein Oberpleiser Einzelhändler mit einem geharnischten Brief an die Verwaltung und Teile der Kommunalpolitik beigetragen.
Unter dem Strich ist jetzt wieder ganz vieles offen, was eigentlich schon beschlossen zu sein schien. Die Verwaltung erhielt den Auftrag, mit dem Investor, der Ten Brinke Projektentwicklung, über eine neue Anordnung der Gebäude auf dem Grundstück zwischen Königswinterer Straße und Aegidienberger Straße zu verhandeln, die für die Anwohner verträglicher ist. Der Vollsortimenter (Rewe) soll dabei an der Königswinterer Straße neben der Tankstelle statt an der Ringstraße gebaut werden.
Mit dem Investor soll auch über eine Rückkehr zur ursprünglichen Planung gesprochen werden, die noch keinen Discounter (Aldi) und nur 1500 statt 3300 Quadratmeter Verkaufsfläche vorgesehen hatte. Möglicherweise auch unter Verzicht auf den Kreisverkehr, den die Stadt dem Investor als Auflage erteilt hat. Selbst eine erneute gutachterliche Bewertung der Verträglichkeit des Einkaufszentrums mit dem Einzelhandels- und Zentrenkonzept ist nicht ausgeschlossen.
Dafür hatte sich das Oberpleiser CDU-Ratsmitglied Roman Limbach zunächst vehement eingesetzt. Ihm lag, anders als vielen seiner Ausschusskollegen, ein Schreiben eines Oberpleiser Einzelhändlers vor. Jörg Buchner, der in der vergangenen Woche den Edeka-Markt am Offermannsberg eröffnet hat und die Diskussion von den Zuschauerbänken aus verfolgte, wirft der Stadt vor, gegen das eigene Einzelhandels- und Zentrenkonzept zu verstoßen und einem vom Investor bezahlten Gutachten aufgesessen zu sein: "Nach all den methodischen Unsauberkeiten und Fehlern sowie den Abweichungen vom Einzelhandels- und Zentrenkonzept drängt sich der Verdacht auf, das Verträglichkeitsgutachten sei nicht unabhängig und neutral geschrieben."
Buchner stellt weiter die Fragen, ob der Investor das Gutachten nicht nur bezahlt hat, sondern sogar weisungsbefugt in Bezug auf die Erstellung war und ob die Verwaltung die Aussagen des Gutachters überprüft hat.
Der Ausschuss selbst hatte im Herbst den Wunsch geäußert, dass Einzelhandelsgutachter Rainer Schmidt-Illguth eine Stellungnahme zum Vorhaben in Ittenbach abgeben sollte. Sein Gutachten war, so wie es bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen üblich ist, vom Vorhabenträger, dem Investor, bezahlt worden. Mit seiner eindeutigen Aussage, der Standort Ittenbach passe gut in das Einzelhandelskonzept und sei eher eine Entlastung als eine Konkurrenz für den Standort Oberpleis, hatte Schmidt-Illguth viele überrascht.
"Es ist unwürdig, das Gutachten zu diffamieren. So kann man auch eine Sache tot reden", sagte das Ittenbacher CDU-Mitglied Thomas Koch. Zu verhandeln sei nur noch über die Anordnung der Gebäude, nicht aber über das Projekt. "Ich halte nichts davon, das Sachproblem mit irgendwelchen Unterstellungen zu verbinden, was die Objektivität des Gutachters angeht", sagte auch Joachim Hirzel (SPD).
Roman Limbach hingegen hatte zwar Verständnis dafür, dass die Kollegen aus Ittenbach ein Einkaufszentrum haben wollen, forderte zunächst jedoch ein unabhängiges Gutachten. "Ich wusste nicht, dass Schmidt-Illguth für den Investor arbeitet", meinte er. Am Ende gab er sich damit zufrieden, dass mit dem Investor neu verhandelt wird.
Außerdem soll nun die Verwaltung prüfen, inwieweit sich der Standort Ittenbach negativ auf Oberpleis auswirkt.
